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19. Februar 2010

Interkommunale Kooperation

KOMMENTAR: Noch Zeit für eigene Wege

Braucht jede Gemeinde einen eigenen Bauhof, einen eigenen Standesbeamten, ja auch eine eigene Kämmerei? Ein generelles Ja oder Nein als Antwort steht nirgends festgeschrieben. Tatsache ist, dass sich im Zuge der vor 40 Jahren begonnenen Verwaltungsreform verschiedene Stufen der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden entwickelt haben. Dazu zählen auch Fälle, in denen ganze Bereiche der Verwaltung zusammen gelegt wurden. Manche Kooperationen sind erst auf Vorgaben von "Oben" zu Stande gekommen, wie die aus wasserschutzrechtlichen Gründen betriebene zentrale Erfassung von Grünschnitt. Wie schwer sich Gemeinden tun, ihre Interessen nicht einzeln zu verfolgen sondern miteinander abzustimmen, zeigen aktuell die Frage der Zukunft der Hauptschulen und der Bildung von Werkrealschulen, aber auch die Wasserversorgung. In der gebauten und mit Folgekosten versehenen Infrastruktur, aber auch in der immer mehr auf EDV basierenden und daher nicht zwingend an feste Orte gebundenen Verwaltung, können Kooperationen Kosten sparen helfen. Längst beschreiten andere Bundesländer viel weitergehende Wege der Zusammenlegung kommunaler Aufgaben. Da kann hier ein Nachdenken über jetzt noch selbst bestimmbare Lösungen nicht schaden.

Autor: Manfred Frietsch