Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

29. Dezember 2008

Wasser kostet jetzt mehr

Gemeinderat Gottenheim hebt die Gebühren an / Auch Abwasser wird teurer

GOTTENHEIM. Sowohl Wasser als auch Abwasser werden in Gottenheim teurer. Das beschlossen die Gemeinderäte in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig. Hintergrund hierfür ist eine neue Gebührenkalkulation der Wirtschaftsberatungsfirma Schmidt & Häuser aus Nordheim, die diese im Auftrag der Gemeinde für die neuen kommunalen Eigenbetriebe vorgenommen hatte.

Das Kommunalabgabengesetz sowie die Gottenheimer Verbrauchszahlen der vergangenen Jahre seien die Grundlage für die Kalkulation gewesen, erläuterte Wirtschaftsberater Robert Häuser. Nach Gesetzeslage müsse die Gemeinde regelmäßig neu kalkulieren und dann entsprechend im Gemeinderat die Gebühren immer wieder neu festsetzen. Hierbei sei zu unterscheiden zwischen laufenden Kosten und kalkulatorischen Kosten. Zudem gebe es verschiedene gesetzliche Abzüge, die solch eine Kalkulation kompliziert machten. Bei der Abwasserbeseitigung müssten die Überschüsse ausgeglichen werden, Verluste könnten auf die Gebühren umgelegt werden. Jeweils in einem Zeitraum von bis zu fünf Jahren.

Bei der Wasserversorgung hingegen, bei der grundsätzlich keine Gewinne erzielt werden dürften, sei dieser Überschussausgleich nur eine Kann-Bestimmung. Rückstellungen für eventuelle Reparaturen im Bereich der Wasserversorgung wiederum seien, so Häuser, im Kommunalabgabengesetz nicht vorgesehen. Sie könnten nur als Verluste im Rahmen einer Nachkalkulation festgestellt und auf die kommenden Gebühren umgelegt werden. Letztlich, so erläuterte Häuser, seien die Gebühren seit 2002 nicht mehr erhöht worden. Zudem seien sie zum Teil über den allgemeinen Haushalt unauffällig subventioniert worden, was nun bei separater Rechnungslegung in den Eigenbetrieben nicht mehr so ohne weiteres möglich sei. Dennoch, so schreibt das Büro in seiner Kalkulation, gebe es viele Ermessensentscheidungen des Gemeinderates, die sich letztlich auf die Gebührenhöhe auswirken würden. Der Wasserzins, der derzeit bei 1,51 Euro netto je Kubikmeter liege, könne sich so, je nach Anrechnung von Verlusten und Gewinnen der Vorjahre, zwischen 1,59 Euro und 2,10 Euro bewegen. Wobei die Wasserversorgung bis 2005 Gewinne eingefahren habe, danach hätten ein sinkender Wasserverbrauch und zunehmende Reparaturen für Verluste gesorgt.

Bei der Abwassergebühr, die aktuell 1,69 Euro netto beträgt, würde der vollständige Ausgleich von Gewinnen und Verlusten der vergangenen Jahre für 2009 eine Gebühr von 1,72 Euro ergeben. Wobei hier die Verluste hauptsächlich durch die hohen Investitionen in die Kanalsanierung begründet seien. Daher würde das kommende Jahr für sich betrachtet eine Gebühr von 2,07 Euro erfordern. Dieser Trend werde sich in den kommenden Jahren fortsetzen.

Da sich die Gebühren aber schon 2010 wegen anstehender Investitionen nochmals deutlich erhöhen würden, schlug Heinz Nikola (FWG) in der anschließenden Diskussion vor, die Gebühren schon jetzt etwas mehr zu erhöhen. Dies sei beim Abwasser zwar nicht möglich, erläuterte Häuser, sehr wohl aber bei der Wasserversorgung. Dem stimmten die Räte später zu. Die Abwassergebühr wurde für 2009 auf 1,72 Euro netto festgesetzt, der Wasserzins wird 1,80 Euro betragen.

Zuvor musste sich die Verwaltung aber noch heftiger Kritik von Birgit Wiloth-Sacher (SPD) erwehren, die sich eine frühzeitigere Beteiligung des Gemeinderates gewünscht hätte. Hierauf entgegnete Bürgermeister Volker Kieber, dass er das Vorgehen dem Gemeinderat in seiner vorhergehenden Sitzung erläutert habe, in der Frau Wiloth-Sacherer nicht anwesend war.

Der Verwaltung sei es aus vielerlei Gründen nicht möglich gewesen, die Kalkulation eher vorzulegen. Zudem müsse sich der neue Rechnungsamtsleiter erst einarbeiten, weswegen die Kalkulation nach außen gegeben worden sei.

Gemeinderechner Claus Ehmann ergänzte, dass zum Beispiel die Zahlen vom Abwasserzweckverband erst Anfang Dezember vorgelegen hätten. Er wisse, dass das Verfahren unbefriedigend sei, aber es sei nicht anders gegangen, weil vieles erst habe aufgearbeitet werden müssen, ergänzte der Bürgermeister. Die Verwaltung werde aber künftig schneller reagieren und dem Gemeinderat regelmäßig die aktuellen Zahlen vorlegen.

Autor: Mario Schöneberg