3,5 Millionen Euro mehr in der Kasse

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Sa, 03. Juli 2010

Grenzach-Wyhlen

Positiver Finanzstatus.

GRENZACH-WYHLEN (dor). 4,1 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuereinnahmen sind zum Stand vom 1. Juli 2010 zu erwarten. Diese freudige Nachricht überbrachte am Donnerstag Kämmerer Anton Schönmüller dem Gemeinderat in einem Vortrag zum Finanzstatus. Der Ansatz der Haushaltssatzung lag bei 7,5 Millionen Euro Gewerbesteuer, zu Anfang Juli konnte man von 11,6 Millionen ausgehen. Auch sonst gibt es Mehreinnahmen. Beim Einkommensteueranteil 150 000 Euro und beim Familienleistungsausgleich 128 000 Euro. Bei der Gewerbesteuerumlage sind 821000 Euro mehr zu zahlen, als angesetzt. Insgesamt werden voraussichtlich 3,5 Millionen Euro mehr eingenommen. Dieses Geld muss weniger aus der Rücklage entnommen werden. Statt nur noch rund 7 Millionen Euro im Sparstrumpf zu behalten, wird die Gemeinde ihr Polster also schonen können und zum 31. Dezember voraussichtlich noch 10 165 000 Euro im Säckel haben.

"So rapide und schnell der Einbruch gekommen ist", so Schönmüller, "so schnell scheint die Erholung zu kommen." Allerdings würde man von Unternehmensseite hören, dass diese nicht wüssten, wie lange es gut laufe. "Die Planungssicherheit, die den Unternehmen fehlt, fehlt auch den Kommunen." Auch die Steuerschätzung für 2011 falle mittlerweile deutlich positiver aus. Für den Haushaltserlass 2011 wird mittelfristig eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Erholung erwartet. Die zukünftige Entwicklung sei dennoch schwer vorhersehbar. Für 2012 müssen sehr hohe Umlagen erwartet werden. Die Höhe der Kreisumlage sei momentan noch "absolut unsicher".

"Die Motto ist weiterhin, den Haushalt auf Sicht zu fahren", ergänzte Bürgermeister Jörg Lutz. Dennoch freue man sich, zunächst keine Leistungen auf den Prüfstand stellen zu müssen. "Wir verhalten uns nicht himmelhochjauchzend, aber sehen im Moment auch keinen Anlass dazu, uns irgendwelche Grausamkeiten auszudenken, um weitere Gelder zu sparen", so Lutz.