Alle Fachleute sind vor Ort

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Sa, 16. Mai 2015

Grenzach-Wyhlen

Gemeindeverwaltung bietet am Dienstag, 19. Mai, von 18 Uhr an eine Bürgerinformation.

GRENZACH-WYHLEN. Die weitere Entwicklung des Bebauungsplanes Rheinvorland-West – damit ist das BASF-Areal gemeint – ist von großer Bedeutung für die Gemeinde. Im Rahmen einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung findet am Dienstag, 19. Mai eine große Informationsveranstaltung im Haus der Begegnung statt. Von 18 Uhr an werden alle von Gemeindeseite am Vorentwurf des Bebauungsplanes Beteiligten berichten, Fragen beantworten und für Diskussionen zur Verfügung stehen. Die Bürgerinitiative Zukunftsforum ruft die Bürger zur Teilnahme auf.

Ein Teil des Termins findet bereits am Nachmittag statt. Nichtöffentlich treffen sich die Verwaltung, Rechtsanwalt Hans-Jörg Birk, die Architekten und Stadtplaner Christine König und Gerd Baldauf und Vertreter alle Fachbüros, die für den Bebauungsplan Fachgutachten erstellt haben, mit den sogenannten Trägern öffentlicher Belange (TÖB). Dazu gehören zum Beispiel verschiedene Referate des Landratsamts Lörrach, Vertreter des Regierungspräsidiums aus Freiburg und Vertreter weiterer Behörden und Organisationen. Die sollen laut Bürgermeister Tobias Benz im Vorfeld die Möglichkeit bekommen, direkte Fragen mit den Fachgutachtern zu besprechen, damit es in dem "sportlich getakteten" Verfahren, wie Benz es nannte, nicht zu zeitlichen Verzögerungen kommt.

Nach dem nichtöffentlichen Teil wird um 18 Uhr die Öffentlichkeit dazugelassen. Wie Bauamtsleiterin Monika Neuhöfer-Avdic sagte, geht die Verwaltung davon aus, dass die Begrüßung durch den Bürgermeister und die kurzen Impulsreferate der Gäste etwa eine Stunde dauern werden. Im Anschluss soll die Möglichkeit bestehen, Fragen zu stellen und auch Diskussion soll möglich sein. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Veranstaltung nach spätestens drei Stunden, also gegen 21 Uhr beendet sein wird. "Länger wird man sich wahrscheinlich nicht auf das Thema konzentrieren können", meinte Neuhöfer-Avdic.

Die Bürgerinitiative "Zukunftsforum" hat durch die Verteilung eines Wurfblattes alle Haushalte auf die Bedeutung der Veranstaltung hingewiesen, "da der Bebauungsplan einen entscheidenden Schlüssel zu einer zukunftsorientierten Gestaltung unserer Gemeinde darstellt", wie die Sprecher Manfred Mutter und Markus John in einer Pressemitteilung schreiben. Nur durch die Bauleitplanung könne "die Ansiedlung eines Sondermüllentsorgers ausgeschlossen werden, die entgegen dem erklärten Willen der Gemeinde und einer breiten Öffentlichkeit nach Ablauf der Veränderungssperre in einem Jahr von BASF durchgesetzt werden soll". Würde der Bebauungsplan solche Ansiedlungen nicht verhindern können, würde die Gemeinde nach Ansicht der BI zu einer Sondermülldrehscheibe mit großem, europäischem Entwicklungspotenzial. Eine solche "Kröte" könne eine zukunftsorientierte Gemeinde nicht schlucken. Mutter und John hoffen auf eine rege Teilnahme der Bürger an der Veranstaltung.

Rückmeldungen der Träger öffentlicher Belange müssen später in den Entwurf des Bebauungsplans eingearbeitet werden, was dann eine zweite Beteiligungsrunde der Öffentlichkeit einläutet.