ANSICHTSSACHE: Spannende Zeit

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Sa, 02. Mai 2015

Grenzach-Wyhlen

Wenn ein Rechtsanwalt, dazu noch ein Professor und absoluter Spezialist in seinem Fachgebiet, vor zu hohen Erwartungen warnt, lässt das aufhorchen. Professor Hans-Jörg Birk wurde noch von Alt-Bürgermeister Jörg Lutz engagiert, um die Aufstellung des Bebauungsplanes Rheinvorland-West, also des BASF-Areals, rechtlich zu begleiten. Letztlich war der Grund für die Regulierung, was auf das Areal gebaut werden soll, dass man mit der Ansiedlung des Chemierecyclers Zimmermann nicht einverstanden war. Jetzt spricht man im neuen Plan von einem industriellen Kern, der als "eingeschränktes Industriegebiet" festgelegt sein soll. Der Wunsch ist, dass es dort Industrie gibt, aber eben nur die, die man dort sehen möchte. Und das ist Industrie, die produziert, nicht solche, die mit Chemieabfällen hantiert. Die Worte des Rechtsspezialisten, man werde aufgrund der Komplexität des Bestandsschutzes wohl schlucken müssen, nicht die Freiheit zu haben, die man sich vorstellt, machen klar, dass es wohl doch nicht so einfach sein wird, den Bebauungsplan als Satzung in trockene Tücher zu bekommen. Zumal da es sich immerhin um Land in Privatbesitz handelt, das seit mehr als 100 Jahren als reines Industriegebiet genutzt wird. Die BASF will Zimmermann ansiedeln, Zimmermann will weiter nach Grenzach-Wyhlen kommen, und für einen Bebauungsplan, der zum komplexesten gehört, was es laut Birk so gebe, bleibt nur noch ein Jahr Zeit. Es dürfte eine spannende Infoveranstaltung auf die Gemeinde zukommen am 19. Mai, und auch danach eine spannende Zeit …