Benz weist SPD-Kritik an Neuen Mitten zurück

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 05. April 2017

Grenzach-Wyhlen

Projekt liegt laut Rathauschef im Zeitplan / SPD will den Prozess optimieren und Transparenz für alle schaffen.

GRENZACH-WYHLEN (BZ). Bürgermeister Tobias Benz kann die von der SPD geäußerte Kritik am Prozess der Neuen Mitten nicht nachvollziehen. Wie berichtet, hatten die Vorsitzenden des Ortsvereins in ihrer Hauptversammlung befunden, die Gestaltung der Ortszentren erfolge im Hammelsprungverfahren, zwei Schritte vor und einen zurück, vor allem mit ausgeprägten Ruhephasen. Deshalb sei mehr Transparenz erforderlich.

Der Bürgermeister
"In Grenzach läuft derzeit, wie öffentlich im Gemeinderat im Oktober 2016 beschlossen, die Ausarbeitung eines Rahmenplans mit städtebaulichem Detailentwurf, nachdem der Gemeinderat sich einstimmig dafür ausgesprochen hat, den Siegerentwurf zu realisieren", schreibt der im Urlaub weilende Rathauschef. Dieser Prozess werde bis September dauern und man sei mit dem Projekt voll im Zeitplan. Mit der Neuen Mitte Wyhlen gehe es ebenfalls weiter. "Hier wird es zeitnah spannende Neuigkeiten geben", kündigt Benz an. Die Verkehrsführung und die Gestaltung des öffentlichen Raumes im Bereich Gartenstraße/Abtsmatten werden zudem Teil des Verkehrskonzeptes sein, Ende April finde dazu der Auftaktworkshop statt. Außerdem gehe es für Wyhlen darum, in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Zuschussmittel von Bund und Land aus dem städtebaulichen Sanierungsprogramm zu beantragen.

"Nur weil nichts in der Zeitung steht, bedeutet das nicht, dass an den Themen nicht intensiv gearbeitet wird", so Benz in seinem Schreiben weiter. "Inwiefern es bei den Projekten Rückschritte gibt, sehe ich nicht. Zwei derartig wichtige Projekte für die Entwicklung der beiden Ortsteile brauchen neben einer klaren Strategie aber eine sorgfältige Durchführung, Schnellschüsse helfen hier nicht weiter." Wichtig sei für die Entwicklung der beiden Ortsmitten die Grundsatzentscheidung über den zukünftigen Rathausstandort. Der Gemeinderat wird über dieses Thema, zu dem es auch eine Bürgerversammlung geben wird, vor der Sommerpause entscheiden.

Die SPD
Die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Marianne Müller und Robert Blum, haben auf Benz’ Einwurf reagiert. In einem Schreiben an die BZ heißt es: "Wir haben den Eindruck, dass unser Anliegen nicht klar geworden ist."

Es gehe der SPD nicht darum, Argumente gegen eine Bürgerbeteiligung zu finden, sondern um Prozessoptimierung. Bisher sei neben Verwaltung und Gemeinderat primär der Personenkreis der Direktbetroffenen bei solchen Prozessen involviert. "Bei den Neuen Mitten waren es zusätzlich einige Interessierte." Nun existierten bei derartigen Vorhaben unterschiedliche Gruppen mit sehr verschiedenen Wahrnehmungen. "Verwaltung und ihr Chef haben laufend mit Vorbereitung, Vorschriften, Formalia zu tun, sie sind demnach stets im Bild." Der Gemeinderat sei für Beschlussfragen oder vorbereitende Planungsbeschlüsse zuständig und daher mit Prozessabschnitten konfrontiert. Betroffene durchliefen einen Parallelprozess, der über Eingaben, Sitzungsbegleitung und dergleichen eine Alternativrealität kreiere.

"Der große Rest der Gemeinde kann sich gelegentlich über die Presse informieren." Ohne direktes Verschulden bestünden so unterschiedliche Realitäten und Stufen der Transparenz. "Dies zu verbessern, Prozesse ohne Frustration und Resignation zu einem Ende zu führen, das ist unser Anliegen", heißt es in dem Schreiben der beiden Vorsitzenden abschließend.