Bürgeremister Lutz zum Gewerbesteuerausfall

"Das Geld fehlt, aber das wirft uns nicht um"

Ralf Staub

Von Ralf Staub

Fr, 14. Februar 2014 um 17:36 Uhr

Grenzach-Wyhlen

"Das Geld fehlt uns, aber das wirft uns nicht um", meint Bürgermeister Jörg Lutz zu dem Umstand, dass die Firma Hoffmann-La Roche in den Jahren 2013 und 2014 wohl keine Gewerbesteuer zahlen wird.

Roche hat am Donnerstag auf der Bilanzpressekonferenz in Frankfurt entsprechende Aussagen getroffen im Zusammenhang mit den Rückstellungen in Höhe von 200 Millionen Euro für die Sanierung der Keßlergrube (wir berichteten).

Weil die Rückstellung den Bilanzgewinn arg schmälert, werden alle Standortgemeinden von Roche in Deutschland finanzielle Ausfälle verkraften müssen. "Penzberg trofft es härter als uns", meint der Bürgermeister, der von Roche bereits über den Steuerausfall 2014 und vermutliche Rückforderungen für 2013 informiert worden ist, wobei dies der größere Teil sei. Das Steuergeheimnis verbietet es Beträge zu nennen, "aber es ist kein Geheimnis dass Roche ein wichtiger Gewerbesteuerzahler ist", so Lutz – mithin dürfte es um einen siebenstelligen Betrag gehen. Die Rückstellungen werden einmalig in die Bilanz eingestellt, auch wenn sich die Sanierung der Grube über Jahren hinziehen wird.

Für 2014 erwartet die Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 8 Millionen Euro. Bei der Haushaltsberatung hatte der Bürgermeister dem Gemeinderat mitgeteilt, dass eine Rückforderung von zwei Millionen Euro ins Haus stehe

"Gebrannte Kinder scheuen das Feuer", erläutert Lutz den Umgang mit der Gewerbesteuer. In Grenzach-Wyhlen gehörten Nachzahlungen und Rückforderungen zum täglichen Brot, im Monatsrhythmus ergäben sich Änderungen, "damit rechnen wir immer und planen danach". Die Gewerbesteuerschätzungen würden eher "konservativ" vorgenommen. Der Bürgermeister sieht den Haushalt nicht gefährdet und deshalb auch keinerlei Veranlassung etwa eine Haushaltssperre zu verhängen oder einen Nachtragshaushalt aufzustellen.