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18. Februar 2010

Im Hafen bewegt sich was

Ultra-Brag will Schrottplatzgelände wohl selbst nutzen / Nächster Hafenbeirat im März.

GRENZACH-WYHLEN. Nach dem "Etappensieg" der IG Hafenlärm in Form des Baugesuchrückzugs für den geplanten Schrottplatz bleiben die Lärmgegner weiterhin wachsam. Immer noch unklar ist ihnen, was für ein Unternehmen anstelle der Schrottverwertung das Gelände auf dem Hafen Birsfelden beziehen wird. Arbeiten sind jedenfalls zu erkennen. Rolf Rode hofft auf Informationen bei der nächsten Sitzung des Hafenbeirats im März.

Nach Informationen, die der Badischen Zeitung vorliegen, möchte die Ultra-Brag das Gelände, das ursprünglich der Firma RTB für die Schrottverarbeitung vermietet werden sollte, nach deren Rückzug selbst für ein neues Logistikunternehmen nutzen. Hans-Peter Hadorn, der Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen, bestätigte auf Nachfrage, dass die Ultra-Brag sich nach der langen Verfahrensdauer Alternativen überlegt habe. Es sei geplant, das Gelände laut seiner Bestimmung als Umschlagplatz zu verwenden. Eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sei damit auch nicht nötig. Es könnten theoretisch alle Feststoffe umgeschlagen werden. Dafür sei kein separates Verfahren nötig. In die UVP wegen der Schrottverwertung war der Umschlagskran, der mittlerweile installiert sei, einbezogen. Dies habe die Auswirkung, dass auch für eine neue Nutzung die Betriebszeiten des Umschlagkrans auf 7 bis 19 Uhr begrenzt seien. Auch seien natürlich die gesetzlichen Lärmgrenzwerte einzuhalten. Von Seiten der Direktion der Ultra-Brag wurde die Eigennutzung nicht kommentiert oder bestätigt.

"Bei der Sitzung des Hafenbeirats am 10. März erwarten wir Informationen, wie das Gelände der Ultra-Brag in Zukunft genutzt werden soll", sagte IG-Hafenlärm-Mitglied Rolf Rode, dem klar war, dass die IG, sollte keine UVP nötig sein, nicht im Vorfeld informiert werden müsse. Dies wäre eine reine Good-Will-Aktion. Rode hofft allerdings, dass dieser gute Wille gezeigt wird.

Gleichzeitig läuft noch immer das Verfahren der Rückholung von Anwalts-, Verfahrens- und Gutachterkosten, die die IG Hafenlärm im "wohl knappen sechsstelligen Franken-Bereich" aufgebracht hat. Ein Antrag, dass die Kosten der IG übernommen werden, wurde bei der Baurekurskommission (Beschwerdestelle) eingereicht. Auf jeden Fall sei das Geld gut eingesetzt gewesen. "Ohne den Kampf aller hätten wir jetzt einen Schrottplatz vor der Nase", sagte Rode.

Einer der Hauptstreitpunkte war gewesen, ob als Grenzwerte Schweizer oder Deutsche Richtlinien zum Tragen kommen sollten. Die IG möchte weiter dafür kämpfen, dass allgemein für Deutsches Gebiet auch in der Schweiz deutsche Grenzwerte gelten sollen. Um dies durchzusetzen, hat die IG mit Armin Schuster (MdB,CDU) Kontakt aufgenommen.

Gerade die Lärmwerte beschäftigen die IG Hafenlärm auch weiter. Nach dem von ihr kritisierten Lärmkataster, das aufgrund von Einzelmessungen und Hochrechnungen ergeben hatte, dass der Hafen nicht zu laut sei, waren auch Lärmmessungen auf deutscher Seite geplant. Seit dem 18. Dezember ist die Messstation in Grenzach in Betrieb, allerdings habe man bis heute nichts über die Ergebnisse gehört. Ein Schreiben von Ordnungsamtsleiter Jürgen Käuflin an die zuständige Stelle in Liestal hatte als Antwort wohl nur erbracht, dass man zu Messungen und Auswertungen noch keine Aussage machen könne. Das Amt wolle über die Messungen und Ergebnisse informieren, wenn diese vorliegen.

Autor: Ralf H. Dorweiler