Umgehung

KOMMENTAR: Viel bleibt nicht hängen

Ralf Staub

Von Ralf Staub

Di, 26. März 2013

Grenzach-Wyhlen

Viel wird nicht hängen bleiben vom Besuch der Staatssekretärin im Verkehrsministerium – allenfalls eine gewisse Skepsis, ob bei der Eingruppierung von Straßenbauprojekten tatsächlich alles an objektiv nachvollziehbaren Kriterien festgemacht wird. Die Verkehrszahlen: Okay, da fehlen vielleicht tatsächlich 300 am Tag, um in die nächst Dringlichkeit aufzurücken, aber die planungsrechtlichen Erklärungen, dass der real begonnene Bau nicht zählt, dafür aber die Kosten – und zwar keine geringen! –, obwohl sie aus einem anderen Topf kommen, das kann ein normaler Mensch nicht nachvollziehen. Genau darum aber hat die jetzige Landesregierung das Prinzip der Priorisierung eingeführt, wie die Ermittlung der Reihenfolge der Dringlichkeit neudeutsch genannt wird: Damit jedermann sich einfach ausrechnen kann, wann sein Projekt an der Reihe ist und wie es zu dieser Einstufung kommt. Auch die Stellungnahme der Grünen-Politikerin zum Plan B überzeugt nicht wirklich: Wenn die Gemeinde, weil Stuttgart kein Geld dafür hat, die Umgehungsstraße (die das Land vorgibt, auch für notwendig zu halten) selbst finanzieren will und dafür – auch auf Jahrzehnte hinaus – die Zinsen tragen will, dann ist das eigentlich zu niemandes Schaden. Die vorgeschlagene Alternative – Tempo 30 in den Ortskernen – wird auch keine wirkliche Entlastung bringen: Wenn ein Auto nach dem anderen in Richtung der Abzweigung Klosterstraße rollt, wird ohnehin kaum schneller gefahren.