"Situation ist in jeder Hinsicht ernst"

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Di, 19. Februar 2013

Grenzach-Wyhlen

BZ-INTERVIEW mit Bürgermeister Jörg Lutz zu einem Gespräch mit dem BASF-Europa-Werkschef Bernhard Nick in Grenzach-Wyhlen.

GRENZACH-WYHLEN. BASF-Europa-Werkschef Bernhard Nick war am vergangenen Donnerstag zu Besuch in Grenzach-Wyhlen und traf sich dabei auch mit Bürgermeister Jörg Lutz und Vertretern der Fraktionen. Wichtigstes Thema des Gesprächs mit dem Konzernvertreter aus der Firmenzentrale in Ludwigshafen war die Zukunft des Werks in Grenzach. Ralf H. Dorweiler fragte bei Bürgermeister Jörg Lutz nach, wie das Gespräch verlaufen ist.

BZ: Herr Lutz, sind Sie zufrieden mit dem Verlauf des Gesprächs?

Jörg Lutz: Wir haben mit Dr. Nick inhaltlich durchgesprochen, wie verschiedene Szenarien aussehen könnten. Ich muss dazu sagen, dass mich das Ergebnis nachdenklich gestimmt hat. Es gibt da zwei Dinge, die man sehen muss. Erstens geht es um die Planungen der Sanierung der Kesslergrube, die vorbehaltlich der Genehmigung der Behörden aber schon relativ weit fortgeschritten zu sein scheinen. Offenbar plant man eine Sanierung mit einer festen Halle über der Grube, die vom Aufwand her nicht mit der Sanierung der Hirschackergrube vergleichbar sein wird und voraussichtlich bis 2018 oder 2020 dauern wird. Solange wird auf dem Areal erheblicher Lkw-Verkehr stattfinden. Die Lkw sollen das ausgehobene und teilweise wohl auch problematische Material zum Bahnanschluss der BASF bringen, wo es per Schiene verladen und abtransportiert wird.

BZ: Das heißt?

Lutz: In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche neue Nutzung außer der durch Zimmermann zunächst auf dem Areal möglich sein wird. Offenbar sind es nicht unerhebliche Mengen an Lkw, die das Material über das Werksgelände fahren sollen. Einer Firma, die viel Ruhe benötigt und etwa viele Büroarbeitsplätze hat, würde BASF wohl von einer Ansiedlung vor dem Ende der Sanierung abraten.

BZ: Also bliebe es bis mindestens 2018 bei Zimmermann als neuem Unternehmen. Gab es denn von Bernhard Nick Aussagen über die eigene Zukunft?

Lutz: Das ist der zweite Punkt, der mich nachdenklich stimmt. Mein Glaube daran, dass die BASF ganz lange am Standort bleibt oder diesen gar ausbaut, ist an diesem Nachmittag nicht gestärkt worden. Es gab von Dr. Nick keine Zusagen. Alle anderen chemischen Unternehmen konnten uns im Vorfeld sagen, was der Standort Grenzach für sie bedeutet. DSM sagte, man habe hier ein Alleinstellungsmerkmal, GP sagte, man sei das einzige Werk im Bayer-Konzern, das eine solche Salbenproduktion habe, Roche Pharma hat sogar im Jahresbericht festgehalten, am Standort Grenzach bleiben zu wollen. Wenn mir alle anderen Firmen detailliert sagen können, was ihnen am Standort wichtig ist, von der BASF aber gar nichts dazu gesagt wird, muss ich mich fragen, ), ob hier nicht auch eine Botschaft von BASF verkündet wird, im dem zu dieser Frage geschwiegen wird. Die Geschäftsgrundlage für die Zustimmung zur Zimmermann-Ansiedlung war, dass BASF und DSM am Ort bleiben, weil auch ihre Infrastruktur gestärkt wird. Wenn ein Unternehmen, das wir stützen wollen, nicht gestützt werden will, ergibt sich die Frage, welche Erkenntnisse sich daraus für die politische Diskussion ergeben.

BZ: Das klingt recht ernst...

Lutz: Die Situation ist in jeder Hinsicht ernst. Es geht um eine grundlegende Weichenstellung für Grenzach-Wyhlen. Zimmermann ist keine Traumansiedlung. Das habe ich von Anfang an gesagt. Aber mir geht es stets um das Beste für die Gemeinde. Die Zimmermann-Ansiedlung hat den Zweck, Arbeitsplätze am Ort zu erhalten und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu sichern. Dabei geht es nicht nur um die Arbeitsplätze und Zahlungen von Zimmermann. Es geht auch darum, die BASF am Standort zu erhalten, was zum Beispiel durch die Senkung der Kosten auf dem Areal durch Synergien mit einem neuen Unternehmen unterstützt werden könnte. Wenn nun ein Teil nicht mehr da sein sollte, sehe ich es als meine Pflicht an zu fragen, ob es Sinn macht, weiter in diese Richtung zu marschieren

BZ: Aber Nick hat nicht gesagt, dass die BASF gehen will?

Lutz: Es wurde weder gesagt, dass man gehe, noch, dass man bleibe. Wenn ein Unternehmen angesichts einer fast flehenden Gemeinde keine Aussage gibt, sich nicht festlegen möchte, ist die Frage, ob wir mit diesem zusammen als Partner eine Entwicklung in Richtung Zimmermann machen möchten. Ich sehe mich der Gemeinde gegenüber verpflichtet. Da muss man jetzt noch einmal genau hinschauen.

BZ: Heißt das, eine Veränderungssperre rückt näher?

Lutz: Dazu möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts sagen. Ich sehe es als meine vorrangige Pflicht an, mir das Gespräch vom Donnerstag noch einmal durch den Kopf gehen zu lassen und alle Argumente des Fürs und Wider noch einmal zu sichten und zu werten.

BZ: Wie war es eigentlich zu dem Gespräch gekommen?

Lutz: Ich hatte den Vorstandsvorsitzenden der BASF SE, Dr. Bock, angeschrieben und ihn aufgefordert, eine Aussage zu treffen, ob sie am Standort bleiben werden. Dass sie dies tun wollen, hatte ich mir im Gespräch mit Dr. Nick als Ergebnis erwartet. Wie gesagt, gab es dieses Ergebnis nicht. Ich warte nun noch auf ein Schreiben, das mir von Dr. Bock in Aussicht gestellt worden ist.