Freie Wähler kritiseren Entscheidung zur Keßlergrube

"Sofortvollzug ist ein Affront"

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 05. Dezember 2014 um 12:38 Uhr

Grenzach-Wyhlen

Ortsverband und Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler kritisieren die Genehmigung des Landratsamtes an BASF zur Umspundung des Perimeters 2 der Keßlergrube als "nicht nachhaltig, zukunftsfremd und damit völlig falsch".

Ortsverband und Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler kritisieren in einer Pressemitteilung heftig die Genehmigung des Landratsamtes an BASF zur Umspundung des Perimeters 2 der Keßlergrube als "nicht nachhaltig, zukunftsfremd und damit völlig falsch". Die Anordnung des Sofortvollzugs sei noch schwerer zu verstehen, "ein Affront gegenüber der Gemeinde".

Als "sehr zweifelhaft" wird das Argument im Sanierungsantrag der BASF gesehen , dass die Kläranlage dem Totalaushub im Wege stehe. "Die Kläranlage ist jetzt dermaßen überdimensioniert, so dass vor allem für die Gemeinde eine Neuausrichtung sowieso geboten ist. Dies scheint in der Entscheidung völlig unberücksichtigt geblieben sein", heißt es in der Erklärung. In der Auslegung des Nachhaltigkeits-Gutachtens würden wirtschaftliche Aspekte übervorteilt – vor allem gegenüber den positiven Aspekten eines Totalaushubs für die Zukunft. "Das Landratsamt als Entscheidungsträger wird letztlich seiner Verantwortung für uns Bürger im Landkreis Lörrach nicht gerecht", heißt es weiter.

Die Freie Wähler unterstützen deshalb die Gemeinde in ihrer Absicht, "schnell und sorgfältig die rechtlichen Möglichkeiten zur Abwendung der nicht genügenden Sanierung zu prüfen und Schritte im Rahmen der zu vertretenden finanziellen Möglichkeiten einzuleiten". Darüber hinaus werden auch die Bürger dazu animiert, "den noch verhaltenen Unmut zu Mut werden zu lassen, sich zu äußern, zu protestieren, und damit dem Gemeinderat und der Verwaltung den Rücken stärken". Die Bürgerinitiative Zukunftsforum mit ihren Experten gehe "beispielhaft" vor.

Enttäuscht sind die Freien Wähler von der Firma BASF in ihrem Umgang mit dem Nachhaltigkeitsgutachten, das dadurch als "reines Ablenkmanöver" entlarvt worden sei. Firma eigener Anspruch sei hier vor Ort "nur eine Farce".

Abschließend wird betont, dass die Freien Wähler die Industrie vor Ort begrüßen die auf der Basis heutigen Wissens forscht, ihre Produkte entwickelt und produziert, aber auch in Betrachtung aller in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen und der Erfordernisse für eine nachhaltige Zukunftsentwicklung ihren Stoffkreislauf mit der nötigen Verantwortung in den Griff nimmt. "Eben das macht, was richtig ist! Wie Roche derzeit!".