SPD: Mehr Transparenz

Rolf Reißmann

Von Rolf Reißmann

Sa, 01. April 2017

Grenzach-Wyhlen

Kritik an den neuen Mitten.

GRENZACH-WYHLEN (eim). Der SPD-Ortsverein legt einen Schwerpunkt seiner kommunalpolitischen Arbeit auf die Schaffung sozialen Wohnungsbaus, wie Marianne Müller und Robert Blum an der Mitgliederversammlung am Donnerstag erläuterten. Kritik üben die Genossen am Ausbau der beiden Ortsmitten, dies erfolge im Hammelsprungverfahren – zwei Schritte vor und einen zurück, vor allem mit ausgeprägten Ruhephasen. Gerade deshalb sei mehr Transparenz notwendig.

Neue Mitglieder
Den Bogen zur Bundespolitik schlug Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger. Mit Blick auf den jüngsten SPD-Parteitag meinte er: "Ich fühlte mich an die Begeisterung wie in Brandts Zeiten erinnert, da waren Aufbruchstimmung und Tatendrang zu spüren." Dies sieht er auch durch die 1300 Neueintritte in die Partei bestätigt, die in den letzten Wochen registriert wurden. In Grenzach-Wyhlen sind es bisher vier Neuaufnahmen, ein Fünfter hat seine Mitgliedschaft angekündigt. Zum Jahreswechsel gehörten 50 Mitglieder dem Ortsverein an, allerdings lag der Altersdurchschnitt bei 60 Jahren, es fehlt also an jungen Mitgliedern. Robert Blum regte an, nochmals über stärkere Einbeziehung der Jugend nachzudenken.

BASF
Stickelberger hatte sich kürzlich das Besucherzentrum Kesslergrube angeschaut. Was ihm nicht gefalle, sei das Zögern des Regierungspräsidiums bei der Beantwortung des Widerspruches, den die Gemeinde gegen den Entscheid einreichte, dass die BASF ihr Kesslergrubenareal einkapseln dürfe. Zwar hätte ihm in seiner Zeit als Justizminister der Umweltminister bestätigt, dass das Verfahren gesetzmäßig sei. "Doch wenn das stimmen würde, dann müsste doch die Beantwortung des Widerspruches der Gemeinde nicht so lange dauern, oder?"

Die Diskussion
In der Diskussion sprachen mehrere Mitglieder Themen an, die sie bewegten. Karin Lischer etwa sprach sich dafür aus, viel stärker als bisher für die kostenlose Betreuung in Kindertagesstätten einzutreten, weil das eine wirksame Hilfe für Familien mit niedrigem Einkommen sei.