Umweltminister nimmt sich eine Stunde Zeit

Ralf Staub

Von Ralf Staub

Do, 07. November 2013

Grenzach-Wyhlen

BI und Lutz in Stuttgart.

GRENZACH-WYHLEN (rs). Mehr als eine Stunde haben sich Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) sowie sein Stellvertreter in der Behörde, Ministerialdirektor Helmfried Meinel, Zeit genommen, um sich von Bürgermeister Jörg Lutz und Vertretern der BI Zukunftsforum die Situation in der Keßlergrube schildern zu lassen. Insgesamt waren fünf Ministeriumsvertreter dabei, darunter zwei Altlastenexperten, so Manfred Mutter, der den Gesprächsverlauf in sachlicher Atmosphäre nach dem Besuch zusammenfasste.

Das Treffen selbst hatte Joscha Frey, Wahlkreisabgeordneter der Grünen, anberaumt. Von der BI waren Yvonne Weber, Michel Bertram, Manfred Mutter und Martin Forter nach Stuttgart gefahren, um darzulegen, warum die von der BASF angestrebte Einkapselung der Altlast aus ihrer Sicht keine nachhaltige Lösung ist.

Bürgermeister Jörg Lutz schilderte die Situation der Gemeinde mit ihrer speziellen Lage an der Basler Peripherie und machte deutlich, dass die Zukunftsperspektiven nur mit einer Totalsanierung der Grube genutzt werden können.

Nachhaltigkeit ist der entscheidende Punkt

Martin Forter – "Es war super, dass er dabei war" (Mutter) – erläuterte die Altlastensituation in der Grenzregion und wies darauf hin, dass in der Schweiz der Begriff Nachhaltigkeit schon länger Einzug gehalten hat. Er nannte auch mehrere Beispiele für Totalsanierungen. Auch Yvonne Weber machte aus Sicht der Bürger klar, dass wirkliche Perspektiven in der Gemeinde nur mit einer Totalsanierung eröffnet werden können.

Manfred Mutter selbst ging auf die bisherigen Gutachten ein, die die Aspekte der künftigen Nutzung zu wenig berücksichtigen und insofern nicht dem entsprechen, was auch die neusten Richtlinien der Bundesregierung vorsehen.

Minister Untersteller habe die BI darauf hingewiesen, dass die Rechtslage grundsätzlich die Möglichkeit einer Einkapselung vorsehe. Er habe der BI geraten, zunächst einmal das dritte Gutachten, das sogenannte Nachhaltigkeitsgutachten abzuwarten, das im Auftrag des Landratsamtes erstellt wird und über das Vertreter der BI, der BASF, der Gemeinde und des Landratsamtes am 5. Dezember diskutieren werden – "ergebnisoffen", wie Mutter betont.

Sowohl die BI-Vertreter als auch Bürgermeister Lutz sind zuversichtlich, dass der Begriff der Nachhaltigkeit im neuen Gutachten anders beurteilt wird als bisher: "Wir müssen eher von 300 als von 30 Jahren ausgehen", so der Bürgermeister.