Veranstaltung der BASF wird boykottiert

Ralf H. Dorweiler

Von Ralf H. Dorweiler

Fr, 16. Mai 2014

Grenzach-Wyhlen

Kritische Schreiben verschickt.

GRENZACH-WYHLEN (dor). Zur gestrigen Bürgerveranstaltung der BASF wurden bereits im Vorfeld Boykotte angemeldet.

BI Zukunftsforum
Die Bürgerinitiative Zukunftsforum wollte nur zu Beginn der Veranstaltung in wenigen Worten erklären, warum man der Veranstaltung fern bleibt. Grund sei, dass die BASF das Nachhaltigkeitsgutachten auf nahezu groteske Weise auslege und man den Rahmen der Veranstaltung nicht als geeignet empfindet. BI-Sprecher Manfred Mutter teilte auf Anfrage mit, dass die BI-Vertreter nach der Verlesung ihrer kurzen Stellungnahme die Veranstaltung verlassen wollten (wir berichten noch). Die BI sehe die Notwendigkeit für eine Bürgerversammlung, um die geplante Sanierung der BASF zum Thema zu machen. Denn auch die Gemeinderatssitzung am 27. Mai sei nicht der geeignete Rahmen für eine Diskussion, da ja Bürger nur zu Beginn das Wort haben.

Freie Wähler
Neben der BI haben sich am Donnerstag auch mehrere Parteien bei der BZ gemeldet, die nicht zu der Veranstaltung gehen wollten. Die Freien Wähler fügten einen Brief an die BASF von Gemeinderat Herbert Flum bei, hinter dem die Fraktion stehe. Flum schreibt: "Ihre Einladung an mich empfinde ich als Beleidigung für einen engagierten Kommunalpolitiker." Das Ergebnis des Nachhaltigkeitsgutachtens scheine die BASF in keiner Weise zu interessieren. "Versuchen Sie nicht weiterhin, die Gemeinderäte und die Verwaltung für dumm zu verkaufen und kommen Sie endlich Ihren durch den Kauf des Unternehmens erworbenen Verpflichtungen nach, und sanieren Sie den Perimeter 2, so wie es sich gehört. Nachhaltig und dies geht nur durch Totalaushub."

In der dazugehörigen Pressemitteilung schreibt Rolf Rode in Richtung des Konzerns, dass man an den bisherigen Reaktionen erkenne, dass BASF das Ergebnis des Gutachters in keiner Weise respektiere. Das sei ein Affront gegenüber den Bürgern, der Bürgerinitiative und den Gemeinderäten. "Aus diesem Grund bleiben die Freien Wähler der Informationsveranstaltung der BASF fern", so Rode.

Die SPD
Fraktionssprecherin Christa Wolf beschwert sich über das Beharren der BASF auf ihrer Sanierungsvariante. Das Unternehmen beziehe sich dabei auch auf Kritikpunkte beim Gutachten. "Diese hätten vorher eingebracht werden können, und nun nachzukarten ist für uns ein unmöglicher Stil." Obwohl noch keine Entscheidung vom Landratsamt hinsichtlich einer nachhaltigeren Sanierung durch Aushub vorliege, erwarte die BASF schon jetzt die Genehmigung ihrer vorgesehenen Umspundung. Die SPD fordert BASF auf, Perimeter 2 der Kesslergrube im Sinne des von einer deutlichen Mehrheit der Bürger gewünschten und vom Gutachter Dörr als nachhaltiger und robust angesehenen Totalaushubs zu sanieren.

Die Grünen
Sehr klare Worte findet auch Annette Grether: Man sehe keinerlei Anlass, an der Veranstaltung teilzunehmen. Die Auftraggeber des Gutachtens hätten im Vorfeld eine Verabredung getroffen, sich an die Ergebnisse des Gutachtens zu halten. "In der heutigen Zeit scheint nun ein Wort nicht mehr zu gelten, Handschläge sind wohl out, nur Gesetze und Verträge werden befolgt", schreibt sie und endet mit einem "So nicht."

Die anderen Parteien
Von der FDP informierte auf Nachfrage der BZ Peter Endruhn-Kehr, dass auch sie die Veranstaltung boykottieren werde. Von Seiten der CDU sprach Fraktionssprecher Walter Schwarz nicht von einem Boykott. Er werde die Veranstaltung besuchen, um sich zu informieren.