Neue Fakten und Entwicklungen bei Keßlergrube

Zukunftsforum fordert Verschiebung

Ralf Staub

Von Ralf Staub

Mo, 01. Dezember 2014 um 15:15 Uhr

Grenzach-Wyhlen

In einem offenen Brief an Landrätin Marion Damann appelliert die Bürgerinitiative Zukunftsforum an das Landratsamt, die Entscheidung über die Sanierung des BASF-Teils der Keßlergrube zu verschieben.

In einem offenen Brief an Landrätin Marion Damann appelliert die Bürgerinitiative Zukunftsforum an das Landratsamt, die Entscheidung über die Sanierung des BASF-Teils der Keßlergrube zu verschieben und stattdessen die von den Einwendern gegen eine Einkapselung der Altlast vorgebrachten Argumente und neue Aspekte an einem Erörterungstermin mit allen Beteiligten zu diskutieren.

Die Zeit drängt, denn es wird damit gerechnet, dass das Landratsamt noch in dieser Woche die Sanierung nach der von BASF vorgeschlagenen Methode nicht nur genehmigt, sondern auch Sofortvollzug anordnet.

Die BI hält den Sofortvollzug für "keineswegs notwendig, da die Gefährdungslage ihn in keiner Weise erfordert". Die Anordnung eines Sofortvollzugs stünde "in drastischem Widerspruch zu den vorliegenden Gutachten", heißt es in dem von Manfred Mutter verfassten Schreiben. Einige Rahmenbedingungen des Gutachtens träfen nicht mehr zu oder stehen vor Entscheidungungen: Mutter führt die Kläranlage an, den Bebauungsplan Rheinvorland-West oder den Rückbau der Industrieanlagen. Die BI befürchtet, dass die BASF den Standort Grenzach mittelfristig aufgibt, angesichts der globalen Optimierungsmaßnahmen des Konzerns. "Angesichts dieser Faktenlage würde es sich anbieten, die endgültige Entscheidung über die Sanierungsvariante der Keßlergrube im Interesse aller Beteiligter zu verschieben, bis diese für eine zukunftsgerechte Entscheidung maßgebenden Punkte geklärt sind".

Mutter geht angesichts der Komplexität der Interessenskonflikte von einem Aufschub von drei bis fünf Jahren aus. Sollte das Landratsamt es als notwendig erachten, könnte in dieser Zeit eine hydraulische Sicherungsmaßnahme ("Pump and treat") als Übergangslösung helfen.

Sollte der Sofortvollzug angeordnet werden, geht Mutter von einer juristischen Auseinandersetzung aus, "die in Niemandes Interesse liegen kann".