Reaktion auf BZ-Interview

Zweiter Entsorger auf dem BASF-Areal? Lutz überrascht

Ralf Staub

Von Ralf Staub

Mo, 04. Februar 2013 um 19:59 Uhr

Grenzach-Wyhlen

Bürgermeister Jörg Lutz ist überrascht, dass bereits ein zweiter Entsorger bei BASF angeklopft hat.Grenzach-Wyhlen soll "auf keinen Fall zum Altlastenzentrum Deutschlands" werden – und will dagegen angehen.

Überrascht hat Bürgermeister Jörg Lutz die Aussage von BASF-Geschäftsführer Bernd Brian im BZ-Interview 2. Februar zur Kenntnis genommen, dass bereits eine zweite Entsorgungsfirma Interesse an einer Niederlassung im BASF-Areal bekundet hat. Dies entspricht nicht seinen Vorstellungen, "wir wollen kein Abfallcenter werden".

Lutz ist bisher davon ausgegangen, dass es als "Minimalkonsens" zu einer Rahmenvereinbarung mit der Industrie kommt, wonach außer Zimmermann kein weiteres Entsorgungsunternehmen angesiedelt werden soll, "dazu stehe ich". Bisher, so sein Eindruck, hätten die Firmen dazu genickt. Sollte daran jetzt nicht mehr festgehalten werden, sieht auch der Bürgermeister die von ihm bei früheren Gelegenheiten als "letztes Mittel" eingeschätzte Veränderungssperre näher rücken. Denn die Gemeinde soll "auf keinen Fall zum Altlastenzentrum Deutschlands" werden. Lutz will auch mit der Firma BASF die Diskussion um Produktion und Recycling führen.

Zusammen mit dem Gemeinderat und – falls Interesse besteht – der Bürgerinitiative will Lutz nach Gütersloh fahren, um dort den Betrieb der Firma Zimmermann anzuschauen. Der Besichtigungstermin soll dabei noch vor dem Erörterungstermin der Einwendungen am 28. Februar liegen, angedacht ist bisher der 19. Februar. Lutz ist mittlerweile davon überzeugt, dass relativ rasch eine Entscheidung fallen muss, was auf dem BASF-Areal passiert wird. Lutz spricht vom Anruf einer Firma, die sich eigentlich mit der Absicht trägt zu erweitern, aber jetzt abwarten will, ob die Entscheidung pro oder contra Zimmermann ausfallen wird. "Wir brauchen Klarheit", fordert Lutz.

Bis Ende Woche will das Regierungspräsidium als Herr des Verfahrens darüber informieren, wie die terminliche Abfolge ist. Diese wird auf jeden Fall nicht am 28. Februar beim Erörterungstermin fallen, sondern später. Unabhängig davon hat der Gemeinderat dann noch immer die Möglichkeit eine Veränderungssperre zu erlassen.

Wenig Probleme hat der Bürgermeister mit den Industrieparkambitionen von DSM, die diese auf einer Internetseite (parkone.de) darstellt und mit freien Kapazitäten in Gebäuden, bei der Energieversorgung, bei der Abfallbehandlung und bei der Kläranlage wirbt. Lutz geht davon aus, dass die Firma, sollten weitere Betriebe dazugekommen, sowohl die Energieversorgung als auch die Abwasserbehandlung zentral über eine Dienstleistungsfirma anbieten wird. Diese Internetseite gibt es laut DSM bereits seit einem Dreivierteljahr. 7000 Quadratmeter Fläche in drei Gebäuden seien sofort verfügbar.

Die Nachbarn verfolgen die Diskussion um die Zukunft des BASF-Areals mit großem Interesse. Nach Auskunft eines Konzernsprechers in Kaiseraugst wird derzeit intern abgeklärt, ob und in welcher Form eine Veränderungssperre auf dem BASF-Areal auch direkte Konsequenzen für DSM hätte.

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