BZ-Gastbeitrag

Macrons Europapolitik: Große Sehnsucht, große Skepsis

Wolfgang Jäger

Von Wolfgang Jäger

Sa, 13. Januar 2018 um 00:11 Uhr

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Wolfgang Jäger bewertet die Reaktionen auf die Europapolitik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Das Echo auf Emmanuel Macrons europapolitische Offensive war in Deutschland differenziert. Die europafreundlichen Intellektuellen waren, unabhängig von ihrer ideologischen Ausrichtung, teilweise geradezu euphorisch, wie Jürgen Kaube in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung oder Jürgen Habermas im Spiegel. Die Politiker reagierten zumeist wohlwollend-verhalten, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz allerdings überholt Macron noch mit seinem Vorschlag der Vereinigten Staaten von Europa bis zum Jahr 2025.

Wo liegen die Ursachen der intellektuellen Begeisterung? Sie wurzeln wohl in der Sehnsucht nach einem Politikertypus, den es in Deutschland nicht gibt und den sie in Macron verkörpert sehen: einen Visionär, einen großen Rhetoriker und einen "homme de lettres", der nicht nur von Literatur schwärmt, sondern die Sprache im intellektuellen Austausch lebt. Kaube fragt, ob wir "vermeiden" könnten, "sofort französischer Staatsbürger und von Macron regiert werden zu wollen?" Wer möchte sich nicht begeistern für ein "Europa gleichgesinnter Zirkel, der Zeitschriften, der Reisenden, der Bibliotheken und der Ideen; das Europa der leuchtenden Hauptstädte und der faszinierenden Grenzräume" – so der französische Staatspräsident in Athen vor der beleuchteten Akropolis.

Auf der anderen Seite ist es verständlich, dass deutsche Politiker, die die Warnung Helmut Schmidts vor Visionen teilen, weniger Macrons rhetorischem Überschwang erliegen. Seine Vorschläge sind nämlich wenig konkret oder stoßen auf Misstrauen und Widerstand wie die Pläne einer Sozial-Union oder eines gemeinsamen Budgets für die Eurozone sowie eines europäischen Finanzministers. Ohnehin löst ein französisch-deutsches Tandem bei anderen EU-Mitgliedern Vorbehalte aus. Und eine Verteidigungsunion muss mit einer französischen Hegemonie verbunden sein angesichts der auch von Macron betonten Stellung Frankreichs als Atommacht und ständigem Mitglied im UN-Sicherheitsrat.

Der eigentliche Grund für die Zurückhaltung deutscher Politiker dürfte allerdings in der Widersprüchlichkeit von Macron liegen. So euphorisch nämlich seine Rhetorik ist, so diffus ist seine staatsrechtliche Begrifflichkeit. Immer wieder fordert Macron die Stärkung der europäischen Souveränität, betont aber zugleich, dass er keineswegs die nationale Souveränität einschränken wolle. Man mag darin ein Zugeständnis an die französischen "Souveränisten" sehen, die Frankreichs Souveränität unangetastet lassen wollen. Aber vielleicht bringt Macron unter dem Deckmantel der Europa-Euphorie nur eine heute von allen Mitgliedsländern vertretene Politik zum Ausdruck: kein europäischer Bundesstaat mehr, sondern doch nur im Sinne von General de Gaulle ein funktional verflochtenes Europa der Staaten.

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und Stellvertretende Parteivorsitzende der CSU Manfred Weber bringt es auf den Punkt: Die Grundbotschaft für die Weiterentwicklung der EU heiße, Europa als Möglichkeit zu sehen, "starke Nationen zu erhalten. Die Europäische Volkspartei und die CDU und CSU verstehen Europa nicht als Konkurrenz zum Nationalstaat, sondern ein starkes Deutschland, eine starke Nation kann in der globalisierten Welt nur in einem starken Europa Bestand haben."

Man versteht nun, warum Macron in seiner Europakritik den Europäischen Rat ausspart, in dem die Regierungschefs die wichtigsten Entscheidungen intergouvernemental treffen. Im Wahlkampf schon hatte Macron ständig für "ein Europa, das schützt" plädiert, mit anderen Worten für ein Europa, das Frankreichs Interessen besser zum Ausdruck bringt und mit der Hilfe Europas seine Rolle in der Welt stärkt. Eigentlich ist dies ein ehrliches Verständnis der Europäischen Union: Die Staaten ringen um einen Ausgleich ihrer Interessen, streiten um eine Win-win-Situation und sehen Europa als Instrument, ihr Gewicht gemeinsam in der Welt zu verstärken. Nichts anderes will Macrons Industrie- und Außenpolitik.

Gemessen an der Realpolitik bleibt Macrons Rhetorik recht inhaltslos. Man muss sie nicht wie der linke französische Erfolgsautor Didier Eribon ("Rückkehr nach Reims") als "Schwadronieren" abqualifizieren, aber zu einer großen Erzählung, von der Macron schwärmt, regt sie kaum an. Wenn nicht konkrete Ergebnisse, und zwar auf nationalstaatlicher Ebene, gerade in Frankreich sichtbar werden, dürfte die Rhetorik verpuffen und den "Souveränisten" in die Hände spielen.