Hinter dem Hag mit dem Abgeordneten

Stefan Ammann

Von Stefan Ammann

Mi, 30. Mai 2018

Häg-Ehrsberg

Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger besuchte Häg-Ehrsberg / Strukturprobleme des ländlichen Raums standen im Mittelpunkt.

HÄG-EHRSBERG. Am Montag hat der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger der Gemeinde Häg-Ehrsberg einen Besuch abgestattet. Nach einer ausgiebigen Gemeinderundfahrt fand am Abend eine Diskussion mit Bürgern in der Angenbachtalhalle statt.

Stickelbergers Tag in Häg-Ehrsberg beginnt mit einem Treffen im Ratssaal. Bürgermeister Bruno Schmidt stellt die Gemeinde vor. Es geht um Infrastruktur und Straßen – um abgeschlossene Projekte, Pläne für die Zukunft und fehlende Fördermittel. Mit den Tücken der Kommunalpolitik kennt sich der Landtagsabgeordnete bestens aus. Stickelberger war von 1984 bis 1992 Bürgermeister der Stadt Weil am Rhein, bevor er 2001 für die SPD in den Landtag einzog. Zwischen 2011 und 2016 war er zudem Justizminister im Grün-Roten Kabinett von Winfried Kretschmann.

Nach dem Empfang geht’s in einer Autokolonne los zur Gemeindebesichtigungstour. Der Bürgermeister sitzt selbst am Steuer – der Abgeordnete auf dem Beifahrersitz. Die beiden kennen und duzen sich seit langem. Man merkt schnell, dass Stickelberger mit der Gemeinde gut vertraut ist. Seine Frau hat hier familiäre Wurzeln. Die Schwester seiner Büroleiterin lebt seit vielen Jahren hier.

Der erste Zwischenstopp erfolgt auf dem Wannenplatz. Hier will Bürgermeister Schmidt das Thema ansprechen, das ihm wohl am meisten unter den Nägeln brennt: Abrupt endet an dieser Stelle die Asphaltierung der Strecke von Waldmatt nach Herrenschwand. Die Straße geht in eine Schotterpiste über, die nach der Schneeschmelze zeitweise unbefahrbar wird. Die Hinterhager wünschen sich einen Vollausbau der Strecke. Sowohl das Regierungspräsidium wie auch die beiden zuständigen Ministerien halten die Gemeindeverbindungsstraße nicht für förderungswürdig. Die Kosten für einen Ausbau – selbst in der günstigsten Variante – liegen laut einem Gutachten, das der Bürgermeister bei einem Ingenieursbüro in Auftrag gegeben hat, bei 250 000 bis 350 000 Euro. Das ist für die Gemeinde alleine schwer zu stemmen. Allein schon der Erhalt der bestehenden Gemeindeverbindungsstraßen sei für die Kommune mit ihren 25 Quadratkilometern bei nur etwa 900 Einwohnern sehr kostenintensiv, so der Bürgermeister.

Hier oben auf dem Wannenplatz kommen die Gemeinderäte mit dem Abgeordneten erstmals richtig ins Gespräch. Ein Thema, das große Emotionen auslöst, ist die mögliche Wiederansiedlung des Wolfes. "Die Offenhaltung von Flächen und der Wolf verträgt sich nicht", ist der Tenor. Die überbordende Bürokratie bei Bau- und landwirtschaftlichen Förderanträgen wird kritisiert. Stickelberger hört zu, nickt, erläutert geduldig und kommentiert ab und zu. Immer wieder stellt er Nachfragen. Welche Entwicklungen machen der Gemeinde zu schaffen?

"Die Meisten meiner Kollegen kommen aus den Städten,

denen fehlt oft das

Verständnis für die Probleme des ländlichen Raums."

Rainer Stickelberger, MdL
Wie läuft die Schülerbeförderung? Wie läuft die Umstellung auf das neue Rechnungswesen? Wie ist die Stimmung zur Windkraft? "Ich bin hergekommen, um zu sehen, wo die Probleme sind und wo wir vielleicht gemeinsam Lösungen finden können", wird er später sagen.

Zwei Stunden geht die Tour durch die Gemarkung. "Was schade ist, ist dass diese wunderschöne Landschaft nicht mehr touristisch genutzt wird", wundert sich der Politiker immer wieder. Zum Schluss gibt’s noch einen Spontanbesuch in der Fröhnder Klopfsäge, dann geht’s vorbei am ehemaligen Ehrsberger Rathaus, bei dem der Bürgermeister dringenden Sanierungsbedarf sieht, zurück nach Häg.

In der Angenbachtalhalle warten 15 Bürger auf den Abgeordneten. "Ich glaub mer chönne Alemanisch schwätze", bricht Stickelberger das Eis. Dann lobt er die "sehr eindrucksvolle Ortsrundfahrt" und fasst noch einmal die Probleme aus seiner Sicht zusammen. Schnell kommen erste Fragen aus dem Publikum, die sich alle um die Struktur des ländlichen Raums und die Herausforderungen der weitläufigen Gemeinde drehen. Es geht wieder um Straßen, um Subventionen, um Bürokratie und Fördermittel. Stickelberger nimmt sich Zeit und antwortet ausführlich.

Den Gemeindezuschuss bei Landesfördermitteln will er senken, damit die Subventionen auch voll ausgeschöpft werden können. Er fordert einen flächigen Ausbau des Glasfasernetzes: "Das Problem ist, dass Gemeinden erst tätig werden dürfen, wenn ein Marktversagen vorliegt." Besonders lobt er den Zweckverband Breitbandversorgung des Landkreises, der bis 2030 jedes Haus mit einem Glasfaseranschluss versorgen will. "Das Verhältnis zwischen Naturschutz und Wohnungsbau muss neu justiert werden", fordert der Abgeordnete, aber es sei schwer, sich bei diesem Thema gegen die Grünen durchzusetzen. Was die Straße nach Herrenschwand anbelangt, sichert er zwar seine Unterstützung zu, Hoffnung auf Fördermittel kann er jedoch auch nicht machen.

"Die Förderung des ländlichen Raums ist unzureichend", lautet sein Fazit. Woran das seiner Meinung nach liegt? "Die Meisten meiner Kollegen kommen aus den Städten, denen fehlt oft das Verständnis für die Probleme des ländlichen Raums." Weitere Fragen zum Jagd- und Waffenrecht und zum Holzschlag im Bannwald muss er noch beantworten, dann endet Stickelberges Hinterhager Visite nach fast fünf Stunden mit freundlichem Applaus aus dem Publikum.