Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

07. September 2010 19:55 Uhr

Interview

Harald B. Schäfer: Gegner von Stuttgart 21 wurden nicht einbezogen

Die SPD Baden-Württemberg will einen Volksentscheid zum Bahnprojekt Stuttgart 21. Auslöser ist ein Aufruf des Ältestenrats der Landes-SPD. Zu den Unterzeichnern gehört der Ex-Landesumweltminister Harald B. Schäfer aus Offenburg. Ein Gespräch.

BZ: Herr Schäfer, ist Ihr Vorstoß nicht das Eingeständnis, dass die Landes-SPD bisher auf dem falschen Dampfer war?
Schäfer: Nein, nur das Eingeständnis, dass es nicht gelungen ist, das Projekt so zu vermitteln, dass es breite Zustimmung findet. Da ist ja kommunikativ fast alles falsch gemacht worden. Die Gegner wurden nicht einbezogen. Man hat sich auf seiner Mandatsmehrheit ausgeruht.
BZ: Wie erklärt sich der ehemalige Umweltminister, dass ausgerechnet ein modernes Bahnprojekt so in Verruf kommt?
Schäfer: Da kommt einiges zusammen. Vor allem gab es zu wenig Bürgerbeteiligung und Transparenz und den späteren Wortbruch des Oberbürgermeisters, der noch bei seiner OB-Kandidatur einen Bürgerentscheid in Aussicht gestellt hatte.
BZ: ... der dann formaljuristisch nicht möglich war.
Schäfer: Ja, aber das kann nicht alles gewesen sein. Wenn Gefahr im Verzuge ist, dann müssen demokratisch gewählte Gremien manchmal rasch und entschlossen handeln. Aber solche Projekte kann man in einer Demokratie nicht mit der Polizei oder gar dem Militär durchsetzen. Dann geht der innere Frieden verloren.
BZ: Wen sollte man befragen, die Stuttgarter oder die Baden-Württemberger?
Schäfer: Die Stuttgarter, aber es müsste ein Weg gefunden werden, die ganze Region Stuttgart einzubeziehen. Doch das sind Einzelheiten, die man noch festlegen müsste. Zunächst einmal kommt es uns darauf an, Wege vorzuschlagen, wie man die Spaltung im Volk überwinden kann.
BZ: Ihre Landesparteiführung bringen Sie damit in eine schwierige Lage.
Schäfer: Im Gegenteil, wir zeigen einen Weg, auf dem man eine Befriedungsstrategie doch noch mit Erfolg fahren kann.

BZ: Wie wird ein solcher Volksentscheid ausgehen?
Schäfer: Das weiß ich nicht. Ich weiß nur, dass man bei solchen Vorhaben – das gilt auch für die Rheintalstrecke hier in Südbaden – von Anfang an Wege finden muss, über die Parlamentsrepräsentanz hinaus die Bürger einzubeziehen.
BZ: Ihr Genosse Drexler ist seit einem Jahr Projektsprecher für Stuttgart 21. War dieser Schritt klug von ihm?
Schäfer: Er hat da eine schwere Aufgabe übernommen. Es ist zwar richtig Flagge zu zeigen, wenn man von einem Projekt überzeugt ist. Ob sich aber eine Opposition so einbinden lassen sollte, ist schon eine Frage wert.
BZ: Wollen Sie das Projekt kippen?
Schäfer: Ausdrücklich: nein. Auch ich bin tendenziell eher für Stuttgart 21 – mit gewisser Skepsis. Aber das nützt eben nichts, wenn die Kontroverse in eine Art Bürgerkrieg mündet. Uns geht es darum, einen Weg zu finden, der auf beiden Seiten Akzeptanz findet, und so den inneren Frieden wieder herzustellen.

Mehr zum Thema:

Autor: Stefan Hupka