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28. Januar 2012

Bürgerforum kann beginnen

Zur Nordumfahrung.

HEITERSHEIM (hl). Das Bürgerforum zur umstrittenen Nordumfahrung in Heitersheim kann beginnen. Die Termine stehen. Wie Bürgermeister Martin Löffler mitteilt, hat inzwischen auch die Interessengemeinschaft (IG) "Pro Landschaftsschutz und Verkehrssicherheit" Teilnehmer benannt.

Das Vorhaben, einen sich abzeichnenden Rechtsstreit zu vermeiden und stattdessen Gegner und Befürworter an einen Tisch zu bringen, um eine gemeinsame Lösung zu finden, gestaltete sich zunächst etwas schwierig. Die Befürworter der Umfahrung, die IG Nordumfahrung, hatten bereits im Dezember ihre Teilnahme zugesagt und Teilnehmer benannt. Die Gegner nicht. Zwar signalisierten auch sie eine grundsätzliche Gesprächsbereitschaft, knüpften die Teilnahme am Bürgerforum aber an Bedingungen. Eine davon war, dass auch Vertreter des Gemeinderates, der letztendlich Entscheidungsträger ist, als neutrale Beobachter mit am Tisch sitzen sollten. Das widersprach allerdings dem Konzept für das Mediationsverfahren, das die Ratsrunde nach einer genau in dieser Frage kontrovers geführten Debatte mehrheitlich beschlossen hatte. Ein weiterer Beschluss war nun in der jüngsten Gemeinderatsitzung notwendig, um die Forderung der IG zu erfüllen. Demnach entsendet nun auch jede Gemeinderatsfraktion einen beobachtenden Teilnehmer ins Bürgerforum. Die erste Sitzung ist am 5. März. Weitere sind am 20. März und am 16. April.

Auch eine zweite Bedingung der Gegner hat die Verwaltung erfüllt: Alle Gemeinderäte haben das anwaltliche Einwendungsschreiben erhalten, das die IG bei er Offenlage eingereicht hatte.

Autor: hl