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08. Februar 2012

Optimistisch und geschlossen ins Jahr 2012

Auftakt bei Heitersheimer CDU.

HEITERSHEIM (BZ). Optimistisch und geschlossen geht der CDU-Stadtverband Heitersheim ins Jahr 2012. Wie er jetzt mitteilte, begrüßte die CDU-Vorsitzende Ulrike Pigulowski beim Jahresauftakt eine große Zahl von Mitgliedern und Freunden. Mit einer überzeugenden Sacharbeit soll 2012 eine gute Ausgangsbasis für die Bundestagswahl im kommenden Jahr geschaffen werden, betonte Ulrike Pigulowski. Sie würdigte dabei die herausragende Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren positiven Einsatz bei der Lösung der europäischen Finanzkrise.

Erfolgreich sei auch der Einsatz des Wahlkreisabgeordneten Armin Schuster, der die Region bei der Verwirklichung eines umwelt- und menschengerechten Ausbaus des 3. und 4. Gleises hervorragend vertrete. Kritisch bewertete die Vorsitzende die bisherige Arbeit der grün-roten Landesregierung, bei der ein zukunftsweisendes Konzept für Baden-Württemberg nicht zu erkennen sei.

Kommunalpolitisch werde die CDU die Arbeit des neuen Bürgermeisters Martin Löffler konstruktiv begleiten und falls notwendig auf Fehlentwicklungen hinweisen. Als sehr unglücklich bezeichnete Pigulowski in diesem Zusammenhang die Kündigung des Vertrags zwischen der Stadt Heitersheim und der Universität Freiburg (wie die BZ berichtete). Durch den Wegfall der wissenschaftlichen Begleitung entstehe der Stadt ein immenser materieller und ideeller Schaden.


Fraktionsvorsitzender Thomas Keller berichtete, dass der Neubau der Malteserschlossschule als gemeinsames Projekt von Stadt und Landkreis begonnen wurde. Aufgrund der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre könne das Projekt ohne Kreditaufnahmen finanziert werden. Dies treffe auch für das geplante Vereins- und Jugendhaus zu, das über das EU-Programm Eule gefördert wird. Als positiv bewertete Keller die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr. Es sollten am Bahnhof noch weitere Pendlerparkplätze gebaut werden. Vorausschauend habe die Stadt schon vor einigen Jahren den Grunderwerb dafür getätigt.

Vorstandsmitglied Eduard Schmidle referierte über Möglichkeiten der weiteren technischen Entwicklung nach der Energiewende. Es gelte, neue Lösungsansätze zu entwickeln und die Bürger hierbei mitzunehmen. Beim Bau von Windkraftanlage plädierte er auch aus Gründen des Eingriffs in Natur und Landschaft für die Ausweisung von zentralen interkommunalen Standorten in geeigneten Gebieten.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Kreistag, Jürgen Ehret, berichtete, dass der Landkreis trotz erheblicher Investitionen keine neuen Kredite aufnehme, sondern die Verschuldung weiter abbaue. Durch eine Senkung der Kreisumlage habe man ferner auf die Finanzkraft der Kreisgemeinden Rücksicht genommen. Kritisch setzte sich Ehret mit der Schulpolitik der neuen Landesregierung auseinander. Die Gemeinschaftsschule sei insbesondere für den ländlichen Raum keine Alternative zum bestehenden Schulsystem. Wichtig sei die Förderung sozial benachteiligter Schüler. In verschiedenen Bereichen biete sich eine Verbundschule zwischen Haupt- und Realschule als Alternative zur Gemeinschaftsschule an.

Autor: bz