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09. Februar 2012

Sparsam und solide

Stimmen zum Haushalt 2012.

HEITERSHEIM (hl). Dem Gemeinderat fiel es über alle Fraktionen hinweg nicht schwer, den Haushaltsplan 2012 zu billigen, verbunden mit dem Dank ans Rechnungsamt für die anschauliche Aufarbeitung. "Ein guter Haushalt", fasste Bürgermeister Martin Löffler zusammen. Das liege am sparsamen Wirtschaften der Verwaltung, an einer positiven Entwicklung der Steuereinnahmen und auch daran, dass die neue Landesregierung die Investitionen der Stadt für Kinderbetreuung und Schulsozialarbeit mit mehr Zuschüssen honoriere. Dass die Stadt das sparsame Wirtschaften sehr ernst nehme, sei an der Höhe der Zuführungsrate ablesbar. Die Personalkosten seien im Vergleich sehr niedrig, zudem werde im Kleinen gespart. Er freue sich, so Löffler, dass er auf so eine Verwaltung getroffen sei. Eine Verwaltung, die mit dem Geld der Stadt so sparsam umgehe, als sei es das eigene. Ihn freue aber auch, dass nicht nur in Hochbauprojekte und Infrastruktur investiert werde, sondern auch in energetische Sanierung und damit in nachhaltiges, ökologisches Wirtschaften. Investiert werde zudem auch in neue soziale Angebote: den Hort in der Grundschule, der die letzte Lücke bei der Ganztagesbetreuung schließe, in Kinderspielplätze und Schulsozialarbeit.

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Große Investitionen ganz ohne Steuererhöhung: "Wunderbar" befand Thomas Keller für die CDU. Dass die Steuereinnahmen nicht wie andernorts einbrechen, liege auch der guten Durchmischung des Heitersheimer Gewerbes. Selbstredend stimme man dem Haushalt zu, auch wenn die Beteiligung an der Badenova nicht mitgetragen werde. Das aber sei an anderer Stelle zu diskutieren.

Mit Augenmaß und Ausgabedisziplin

Die gute Situation des Haushaltes sei im Wesentlichen selbst gemacht, bemerkte Dieter Hennig (SPD). Eine jahrelange solide Haushaltspolitik mit Augenmaß und Ausgabendisziplin hätten die Stadt so weit gebracht, dass sie sich letztlich sogar einige zu luxuriös gewordene, überdimensionierte Projekte habe leisten können. Es bestehe Hoffnung, dass bei zukünftigen Investitionen die Funktionserfüllung, der Nutzen für viele im Vordergrund stehe. Zustimmung gab es auch von Daniela Fünfgeld im Namen der Freien Wähler. Der Haushalt zeige, dass die Lebensqualität in Heitersheim nach wie vor gut sei und weiter steige. Natürlich stünden große Investitionen ins Haus, doch die Stadt könne sie sich dank ihrer soliden Finanzsituation auch leisten. Der Haushalt wecke Begehrlichkeiten, sagte Edmund Weiß (BLHG), mit dem Hinweis, dass indes noch immer die Grundrechenarten gelten. Und da gewaltige Investitionen auch solide bewältigt würden, gab’s auch von dieser Seite Zustimmung.

Autor: hl