Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

06. Juli 2011

Windkraft bleibt Diskussionsthema

Immer mehr Stimmen nach einer beschleunigten Suche nach Windrad-Standorten werden laut.

HERRISCHRIED. Die Forderungen nach einer schnellen Debatte über geeignete Windrad-Standorte auf der Gemarkung Herrischried mehren sich: Zu Beginn der Herrischrieder Gemeinderatssitzung am Montag plädierten Michael Arzner (Freie Wähler) und Bernd Kühnel (CDU) für eine aktive Teilnahme der Gemeinde und der an der Windkraftnutzung interessierten Bürger an der Suche nach geeigneten Standorten. Die neue Landesregierung biete Mitwirkungsmöglichkeiten auf Versuchsflächen, berichtete Arzner.

Aus den Zuhörerreihen unterstützten die frühere Gemeinderätin Iris Wallaschek sowie Peter Schneider aus Kleinherrischwand die Position der beiden Ratsmitglieder. Hoffnungen auf schnelle Erfolge bei der Standort- wie Investorensuche dämpften die Gemeinderäte Helmut Eckert (CDU) und Peter Huber (Freie Wähler). Eckert erinnerte daran, dass ein großer Teil der Bevölkerung vor rund acht Jahren die Windradaufstellung auf dem Ödland heftig bekämpft hatte, und dass auch unter den neuen politischen Gegebenheiten mit Widerstand zu rechnen sei – vor allem dann, wenn es um die konkrete Standortbenennung gehe. Eine Bürgerbefragung vor einer Entscheidung für Standorte ist nach Meinung Eckerts weiterhin ein Gebot der kommunalen Demokratie.


Peter Huber wies darauf hin, dass die entscheidende Rolle bei der Standortsuche und -ausweisung noch immer der Regionalverband Hochrhein-Bodensee- spiele, der nach Änderung des Landesplanungsgesetzes die Vorranggebiete für die Windkraft festlege. Diese Einrichtung könne keine Schnell-Entscheidungen für den Ausbau der Binnenwindkradftnutzung fällen, weil gesetzliche Vorgaben, die zum Ausschluss von Flächen für die Windkraftnutzung führten, nicht so einfach über Bord geworfen werden können. Iris Wallaschek entgegnete, dass nach der Energiewende auch der Regionalverband in Waldshut seine Bereitschaft zur weiteren Ausweisung von Windkraft-Vorranggebieten grundsätzlich signalisiert habe. "Wenn dem Verband zudem bekannt ist, dass aus den Gemeinden selbst Vorschläge für neue Standorte kommen, dann würde dies den Ausweisungsprozess schneller vorantreiben", vermutete Peter Schneider. Michael Arzner hatte zuvor auf diesen Aspekt hingewiesen und sein Interesse an Informationen aus Stuttgart zur Beteiligung von Gemeinden und Bürgern bei der Bildung von Versuchsflächen für die Binnenwindkraft angemeldet. Für Gemeinderat Helmut Eckert war es dabei wichtig, dass vor Projekten mit Bürgerbeteiligung sicher gestellt sein muss, wer finanziell dafür aufkommen würde, wenn Windräder mangels Effizienz oder wegen anderer Gründe wieder abgebaut werden sollten.

Peter Huber erläuterte schließlich noch die Haltung des Hornberger Ortschaftsrates zu der Bürgeridee, am jetzigen wie auch am geplanten Pumpspeicherwerk-Standort Hornberg-Atdorf Windräder aufzustellen. Wie bereits berichtet, hatte der Ortschaftsrat auf schon vorhandene Ortsbelastungen hingewiesen und eine Windkraftdiskussion um diesen Standort erst nach den Entscheidungen zu dem geplanten Pumpspeicherwerk für sinnvoll gehalten. Gemeinderätin Marianne Laule (Grüne) wollte bei der Debatte um Standortvorschläge aus den Gemeinden sicher gestellt wissen, dass die Bürger zu gemeinschaftlich getragenen Lösungen kommen und nicht jeder Einzelne ein Windrad "für seinen eigenen Garten" durchsetzen könne.

Autor: Wolfgang Adam