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18. November 2011

Neue Gebühren fürs Abwasser

Beschluss in Heuweilers Rat.

HEUWEILER (ast). Für Heuweiler gelten neue Abwassergebühren. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einer neuen, gesplitteten Abwassergebühren-Ordnung zugestimmt. Nach der rückwirkend ab 1. Januar 2010 wirksamen Berechnung wird die Abwassergebühr für die Schmutzwassermenge und die Niederschlagswassermenge getrennt erhoben. Die Schmutzwassergebühr beträgt nun 1,18 Euro je Kubikmeter, für das Beseitigen des Niederschlagswassers berechnet die Gemeindeverwaltung 0,20 Euro je Kubikmeter. Die neuen Preise werden bis 31. Dezember 2012 gelten. Zu den einzelnen Zahlen erläuterte Harald Binz, Rechner der Gemeinde, dass die neue Kalkulation für die Jahre 2010 bis 2012 sich aus den Durchschnittszahlen errechne.

Hintergrund der neuen Berechnung ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg vom 11. März 2010, nach dem alle Gemeinden verpflichtet sind, eine getrennte Abwassergebühr einzuführen. Eine Abwassergebühr, die sich wie bisher nur nach dem Frischwasserverbrauch richtet, gebe, so das Gericht, keinen Rückschluss, wie viel Schmutzwasser und Regenwasser der öffentlichen Abwasseranlage zugeführt werde. Außerdem wurde Frischwasser, welches zum Rasensprengen und Blumengießen benutzt wurde, bisher nicht berücksichtigt, obwohl dieses Wasser ins Erdreich versickere und Kläranlagen nicht belaste.

Autor: ast