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24. Januar 2012

Absage an Einstieg in Modell Kompas

Gemeinderat Hohberg.

HOHBERG (rte). Keine Beteiligung an der Badenova: Der Gemeinderat Hohberg sprach sich bei einer Enthaltung (Wilfried Hättig, SPD) und der Gegenstimme von Bürgermeister Klaus Jehle überraschend gegen eine stille Beteiligung an der Kompas Badenova aus. Damit spart die Gemeinde 309 000 Euro. Jehle als Befürworter der Beteiligung zeigte sich gelassen angesichts des Widerstands im Gemeinderat: "Schade, aber ich kann damit leben".

Beim Modell Kompas können Gemeinden, die Badenova eine Erdgas- oder Stromkonzession erteilt haben, Mitgesellschafter des Unternehmens werden. Kämmerer Christof Kaiser erläuterte anhand von Zahlen die schriftlich eingegangenen Einwände der Fraktionen gegen die Investition; er argumentierte dafür, die Summe von 309 000 Euro im Haushalt zu belassen. Hier fügte Jehle hinzu, dass man eventuell in einer getrennten Sitzung darüber abstimmen könne, dazu werde er dem Gemeinderat noch ein Konzept vorlegen.

Widerstand kam von Marco Gutmann (Freie Wähler). "Ich möchte das heute abstimmen." Er schlug vor, die 309 000 Euro Investition ganz aus dem Vermögenshaushalt zu streichen. "Das ist Geld, das wir nicht zur Verfügung haben. Wenn es schlecht läuft, erhält die Gemeinde daraus 1,67 Prozent Zinsen, wenn es gut läuft, ein wenig mehr." Gutmann erinnerte daran, dass Hohberg kein Geld habe, in die sanierungsbedürftige Harmoniehalle zu investieren, wie wolle man da den Bürgern erklären, dass in die Badenova investiert werde.

Dieser Meinung schloss sich Thomas Schaub (CDU) an. Zwar sei das eine "interessante Geldanlage", doch solle die Gemeinde vorrangig ihre Schulden abbauen. Es sei besser, das Geld für die Beteiligung in der Gemeindekasse zu behalten und damit Schulden abzutragen. Das würde zwei bis drei Jahre dauern, es sei ein schlechter Zeitpunkt für eine Investition. Bürgermeister Jehle hielt dagegen: "Ich sehe das aus steuerlichen Gründen als sehr interessant an." Dies bedeute, dass damit Verluste aus den Versorgungsbetrieben gegengerechnet und so die Körperschaftssteuer gespart werden könnte.

Kämmerer Kaiser erklärte: "Wir werden die neusten Zahlen in den Haushalt einarbeiten und in der nächsten Sitzung einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen." Der Bürgermeister betonte, das sei nichts Besonderes, das sei in den vergangenen Jahren auch so gewesen.

Autor: rte