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26. Januar 2012

Rekordhaushalt mit mehr als 20 Millionen Euro

Gemeinderat Hohberg stimmt dem Etat 2012 einstimmig zu / Keine neue Schuldenaufnahme, wenn Grundstücke verkauft werden.

HOHBERG (rte). Der Gemeinderat Hohberg hat einen Rekordhaushalt für 2012 mit mehr als 20 Millionen Euro einstimmig verabschiedet: "Ein Spitzenwert, eine stolze Zahl", sagte Kämmerer Christof Kaiser. In den vergangenen Jahren sei das Volumen stetig gestiegen. Das Gesamtvolumen 2012 beträgt 20,527 Millionen Euro, davon entfallen 16 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und 4,527 Millionen auf den Vermögenshaushalt.

Neue Schulden sollen nicht gemacht werden. Die bestehenden Kreditverpflichtungen werden entgegen dem früheren Entwurf von 3,5 Millionen auf 3,2 Millionen Euro reduziert. Die Verbindlichkeiten liegen bei viereinhalb Millionen – 575 Euro pro Einwohner. Die durchschnittliche Pro-Kopfverschuldung vergleichbarer Gemeinden im Land liegt bei 650 Euro. Der Vermögenshaushalt wird aber nur dann ohne Kreditaufnahme ausgeglichen werden können, wenn es gelingt, Grundstücke in den Baugebieten Fröschlach II, Untere Lissen II und im Gewerbegebiet Binzburgstraße zu verkaufen. "Wir sind optimistisch", so der Kämmerer: "Es gibt eine größere Anzahl von Interessenten."


Der 2011 entstandene Fehlbetrag über 22 000 Euro kann 2012 gedeckt werden. Während es im Vorjahr keine Zuführung zum Vermögenshaushalt gab, liegt der Überschuss im Verwaltungshaushalt, also die Zuführungsrate, jetzt bei 164 000 Euro. "Wir sind grundsätzlich zufrieden", kommentierte Walter Gutmann für die Freien Wähler den Etat. Er wünsche sich in Zukunft einen weniger engen Zeitplan zwischen Vorlage, Beratung und Verabschiedung. "Sehr mutig" fand Hermann Pfahler (SPD) den Haushalt 2012. Es freue ihn, dass keine neuen Schulden gemacht werden und es mehr Geld für Bauhof und Instandsetzung der Leichenhalle gebe. Unzufrieden mit der Zuführungsrate erklärte sich Thomas Schaub (CDU). Die Rate sollte höher sein. Auf Dauer sei das kein guter Zustand. Längerfristig solle man sich deshalb Gedanken machen, wie die Einnahmen erhöht werden können.

Mehr Geld in die Gemeindekasse soll die Gewerbesteuer spülen, gab Kämmerer Kaiser bekannt. Der Ansatz liegt bei 1,2 Millionen Euro. "Nach Auswertung der aktuell vorliegenden Vorauszahlungsbescheide ist dies realistisch." Damit werde der Einbruch der vergangenen Jahre ausgeglichen. 2011 lagen die Gewerbesteuereinnahmen bei einer Million Euro, wobei der Zuwachs vor allem aus dem zweiten Halbjahr stammte.

Zu den großen Projekten gehören 2012 der Bau der Hochwasserbecken in Niederschopfheim und Diersburg. Dafür sind mehr als zwei Millionen vorgesehen. Neu im Haushaltsplan ist eine Verpflichtungsermächtigung über 2,3 Millionen Euro, die ermöglicht, schon in diesem Jahr Aufträge zu erteilen, die dann in den Finanzplan 2013 eingestellt werden. Zum Beispiel soll bereits 2012 im Kindergarten St. Brigitta eine Kleinkindgruppe eingerichtet werden, was aber erst 2013 abgerechnet werde, gab der Kämmerer bekannt.

Autor: rte