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27. Januar 2012

Horben baut weiter Schulden ab

Gemeinderat beschließt Haushalt für 2012 / Investiert wird in Hochbehälter, Straßenlaternen und ein neues Salzsilo.

HORBEN. Der Haushalt der Gemeinde Horben weist für dieses Jahr Einnahmen und Ausgaben von gut 2,24 Millionen Euro aus. Rund 1,92 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, 317 000 Euro auf den Vermögenshaushalt. Die mit 130 000 Euro größte Investition betrifft die Sanierung des Wasserhochbehälters "Im Dorf". Am Dienstag beschloss der Gemeinderat das Zahlenwerk als Satzung.

Der Entscheidung ging eine kurze Aussprache voraus. Bürgermeister Markus Riesterer sprach von einem "soliden Haushalt" und appellierte an das Gremium: "Verlassen Sie unseren Weg nicht, nur sinnvolle und vor allem nötige Investitionen vorzunehmen und die Schulden weiter abzubauen." Die haben sich in der abgelaufenen Dekade erheblich verringert, von annähernd 700 000 Euro Ende des Jahres 2000 auf knapp 200 000 Euro im Dezember 2012, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 177 Euro je Einwohner entspricht.

Das klingt positiv. Die wichtigste Größe für die finanzielle Solidität einer Kommune ist jedoch die Netto-Investitionsrate, also der Betrag, der nach Abzug der ordentlichen Tilgungsrate (28 700 Euro in 2012) vom Einnahmeüberschuss des Verwaltungshaushalts übrig bleibt. Nach dem nun vorliegenden Haushaltsplan werden das im Falle Horbens in diesem Jahr 101 000 Euro sein.

Ursache der günstigen Situation ist wie bei allen anderen Kommunen im Landkreis und landesweit die gute konjunkturelle Entwicklung seit 2010, woraus sich höhere Steuereinnahmen ergeben. 393 000 Euro beträgt beispielsweise der diesjährige Anteil Horbens an der Einkommenssteuer, was den Ansatz im Plan 2011 um 36 000 Euro übersteigt. Höher sind auch die Schlüsselzuweisungen des Landes (464 000 Euro). Beachtlich für die kleine Gemeinde ist auch der Ansatz von 60 000 Euro bei der Gewerbesteuer, der ist fast doppelt so hoch als der Eintrag in der Haushaltssatzung für 2011. Abgesehen von ihren Ausgaben für die Entwicklung und Sicherung der örtlichen Infrastruktur und Angebote leistet die Gemeinde Horben auch Umlagezahlungen. Die Kreisumlage etwa beträgt in diesem Jahr rund 320 000 Euro, die Umlage an den Finanzausgleich unter den Kommunen rund 207 000 Euro, die Gewerbesteuerumlage knapp 12 000 Euro und die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Hexental 98 000 Euro.

Bedeutende Posten im Vermögenshaushalt sind neben der Sanierung des Hochbehälters "Im Dorf" die Anschaffung neuer Straßenleuchten (70 000 Euro), die Sanierung der Trinkwasserleitung im Steinmühlenweg und der Bau eines neuen Salzsilos (jeweils 30 000 Euro). Ihre Investitionen und die Schuldentilgung bestreitet die Gemeinde im Wesentlichen mit dem Überschuss des Verwaltungshaushaltes und aus dem Verkauf von Grundstücken im Baugebiet "Heubuck" in Höhe von 151 000 Euro. Einen Zuschuss von 25 570 Euro für die neuen Straßenleuchten erwartet die Gemeinde aus dem Klimaschutz-Plus-Programm der Bundesregierung.

Die Aussprache der Gemeinderäte war kurz. Auf eine Frage Hans-Peter Buttenmüllers (Unabhängiges Bürgerforum) erläuterte Bürgermeister Markus Riesterer, dass der Verwaltungshaushalt die kalkulatorischen Kosten für die Nutzung von kommunalen Räumen und Einrichtungen durch die Vereine zwar als Ausgaben ausweist, diese Beträge aber als so genannte innere Verrechnungen an anderer Stelle im Haushalt (bei der Hauptverwaltung) wieder als Einnahmen auftauchen. Buttenmüller wunderte sich über den relativ hohen Betrag von 6430 Euro, den der Plan in Bezug auf den Tauziehclub ausweist. Durch Nutzungen des Schachclubs beispielsweise fallen nur Kosten von 1240 Euro und durch Nutzungen des Musikvereins nur 2080 Euro an. Der SV Au-Wittnau schlägt mit 830 Euro, das Angebot des Frauenturnens und der Gymnastik mit zusammen 860 Euro, der Kirchenchor mit 850 Euro und die Narrenzunft mit 960 Euro zu Buche. Indirekt fördert die Gemeinde die Gruppen und Vereine, indem sie diese Kosten nicht in Rechnung stellt.

Daneben gibt es die faktische Vereinsförderung. Sie ist allerdings bescheiden: Der Skiclub erhält jährlich 122 Euro aus der Gemeindekasse und der Musikverein 360 Euro. Der SV Au-Wittnau, der Schachclub, der Tauziehclub, der Turn- und Sportverein sowie der Kirchenchor kriegen jeweils 192 Euro. Weiter bezuschusst die Gemeinde die Jugendmusikschule Südlicher Breisgau mit 3500 Euro und trägt sie kalkulatorische Kosten von 2050 Euro, die durch deren Nutzungen vor Ort anfallen. Buttenmüller regte an, die Vereinsförderung nach der Intensität der Jugendarbeit zu staffeln, worauf der Bürgermeister entgegnete: "Wir können diese Diskussion gern führen."

Autor: Silvia Faller