Leserbriefe

Hermann Steiert

Von Hermann Steiert (Horben)

Di, 17. Juli 2018

Leserbriefe Breisgau

VERWALTUNG VON HORBEN
"Ist Horben wirklich so unattraktiv?"
Zur Entscheidung des Horbener Rates, die Verwaltungsaufgaben der Gemeinde an die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Hexental und letztlich an das Rathaus Merzhausen abzugeben sowie zum BZ-Interview mit dem VG-Vorsitzenden und Merzhauser Bürgermeister Christian Ante zur Zukunft der VG:

Am 8. Mai fand in Horben eine Einwohnerversammlung statt. Erfreulicherweise zeigten viele Horbener Interesse und so war die Veranstaltung deutlich besser besucht, als etliche vorher. Der scheidende Bürgermeister berichtete über aktuelle Ereignisse in der Gemeinde. So zum Beispiel über das Ausscheiden des Hauptamtsleiters Bernd Schmid, über sein persönliches "Nicht mehr Antreten in 2019", über das Thema Breitband. Dabei wurde auch die Verlegung der Verwaltung, also faktisch die Schließung des Horbener Rathauses erwähnt. Dies sollte ein Punkt von vielen sein.

Und fast kam der Bürgermeister damit durch, doch kurz vor Ende der Veranstaltung kamen dazu doch noch Fragen aus dem Publikum. Dabei trat zu Tage, dass die Rückführung des Bürgerservices in Horben nicht mit einer Kosteneinsparung, sondern Erhöhung einhergeht! Die Maßnahme wurde von Herrn Riesterer so dargestellt, als gäbe es keine Alternativen. Einen Nachfolger oder Nachfolgerin für Herrn Schmid zu finden, sei mehr oder weniger aussichtslos.

Inzwischen ist diese Entscheidung in der Mitte der Horbener Bevölkerung angekommen. Und nicht wenige wissen, was sie davon halten sollen. Nicht mal der Versuch einer Nachbesetzung wurde unternommen, wogegen man in drei anderen Hexentalgemeinden entsprechende Stellen ausgeschrieben hat. Ist Horben wirklich so unattraktiv??

Der Horbener Gemeinderat hätte hier die Gelegenheit ergreifen müssen, sehr früh und offen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog zu gehen. Hier geht es um mehr als die Anordnung von Parkstreifen. Leider und warum auch immer hat man die Chance (bewusst) ausgelassen. Man hört überall, dass die Eigenständigkeit Horbens mehr als auf dem Spiel steht. Gibt es dazu konkrete Hinweise? Warum wurde diese Entscheidungsfindung nicht öffentlich ausgetragen? Offenbar hatte Horben gar keine andere Chance. Komisch nur, dass inzwischen Horbener Bürger von Gemeinderäten anderer Ortschaften angesprochen wurden, was denn die "Torschlusspanik" ausgelöst hat. Herr Franz Asal aus Merzhausen hat mit seinem Statement dazu vielen Horbenern aus der Seele gesprochen. Dass er dabei gerade von einem grünen Politiker gemaßregelt wird, deutet auf ein geringes Maß an Demokratieverständnis dieser Person hin. Ab in die Tonne mit der Meinungsfreiheit! Begleitet wird das Spielchen von verschiedenen Bürgermeisterwahlen im Hexental. Auch hier ist doch im stillen Kämmerlein die Geschichte schon geschrieben. Das Antrittsschreiben von Herrn Ante ist wohl schon vorbereitet! In seinem BZ-Interview erwähnt er, dass über das Thema Verwaltung in Horben bestimmt auch über den Rat hinaus ausführlich diskutiert wurde. Wie er darauf kommt, wird sein Geheimnis bleiben, denn weder das eine (offene Diskussion im Rat), noch das andere war der Fall! Vielleicht hat Horben noch mal eine Chance auf Selbstverwaltung, vielleicht auch nicht und man wird in drei Jahren sagen, das war okay so.

Aber so einfach und unüberlegt den Horbener Weg aufzugeben, zeugt nicht von großem Vertrauen in unsere eigene Gemeinde. Die Protagonisten sollten sich mal überlegen, ob es gut ist, solche Prozesse auf diesem Weg durchzupeitschen. Von Basisdemokratie kann hierbei keine Rede mehr sein.Hermann Steiert, Horben
"Man hätte zweigleisig fahren können"
Generalisten verschwinden in der Verwaltung leider immer mehr, dies führt leider nicht zu mehr Bürgerfreundlichkeit. Offensichtlich ist Herr Bürgermeister Ante nicht richtig informiert, wie der "Horbener Rat" die Entscheidung getroffen hat, die Verwaltung nach Merzhausen abzugeben. Dies wurde in einer nicht öffentlichen Sitzung beschlossen. Die mit der Begründung stattfand, dass es um Personalentscheidungen geht, die nach der Gemeindeordnung nicht öffentlich zu entscheiden sind. Wenn es um Personen geht, hat dies durchaus seine Richtigkeit.

Aber der Gemeinderat hat keine Personalentscheidung getroffen, sondern die Abgabe der Verwaltungsaufgaben an Merzhausen mit noch nicht absehbaren Folgen für die Horbener Bürger. Man hätte zumindest zweigleisig fahren können, die Stelle ausschreiben und mit Merzhausen verhandeln. Bürgermeister Riesterer hat die Entscheidung dann in der Bürgerversammlung im Mai den Bürgern mitgeteilt, mit dem Hinweis, er glaube nicht, dass es für Horben billiger wird, sondern eher teurer. Wenn man die Gemeinderäte auf Ihre Entscheidung anspricht, sagen sie, dass sie nichts dazu sagen können, da es sich um eine nicht öffentliche Sitzung handelt. Da gab es für die Bürger ohne Hintergrundinformation nichts zu diskutieren.

Die Gemeinderäte haben uns sogar schon die Entscheidung über den nächsten Bürgermeister abgenommen, wer will schon in einer Gemeinde als Bürgermeister kandidieren, wenn die Verwaltung in einer anderen Gemeinde sitzt und er dort die Unterlagen abholen muss. Vielleicht sollte man den Bürger bei so weitreichenden Entscheidungen ordentlich informieren, dann könnte er sie eventuell auch mittragen. Ich verstehe nicht, wie man die einzige sehr gut funktionierende Institution, unser Rathaus, so einfach aufgeben kann.Otto Rees, Horben