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22. November 2011

Neuer Schlüssel, mehr Kosten für Merzhausen

Hochwasserschutz im Hexental.

HORBEN (gln.). Ein neuer Schlüssel bei der Aufteilung der Kosten für den Hochwasserschutz im Hexental erfreut die Räte in Horben und entlastet künftig den Gemeindehaushalt. Das gilt auch für die Gemeinden Au und Wittnau. Mehr Kosten kommen auf Merzhausen zu. Der überörtliche Hochwasserschutz, so Bürgermeister Markus Riesterer in der Ratssitzung, ist zentrale Aufgabe der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Hexental. Nur Sölden ist außen vor, weil es zu 100 Prozent in Richtung Bollschweil/Ehrenkirchen entwässert.

Horben hatte laut Markus Riesterer bereits seit einiger Zeit moniert, dass der Schlüssel, der aus den Anfangsjahren der VG stammt, ungerecht sei, unter anderem deshalb, weil er nicht berücksichtigt, in welchem Umfang die Gemeinden Baugebiete ausgewiesen haben. Riesterer betonte, einen 100 Prozent gerechten Schlüssel gebe es nicht, der jetzt in der VG vereinbarte Vorschlag, den der Rat einstimmig billigte, sei jedoch weitaus gerechter als der alte.

Der Umlageschlüssel soll sich wie folgt ändern: Au (bisher: 29,06 Prozent/jetzt: 13,1 Prozent); Horben (24,59 Prozent/12,4 Prozent); Merzhausen 25,02 Prozent/65,1 Prozent) und Wittnau (21,33 Prozent/9,4 Prozent). Dieser Schlüssel soll rückwirkend ab 1. Januar 2011 und für alle künftigen Neubau- sowie Sanierungsvorhaben gelten. Bei bestehenden Darlehen wird der bisherige Schlüssel angewandt, auch beim Verkauf des Grundstücks Kopfacker. Der Bachausbau wird von den jeweiligen Gemeinden getragen.

Franz Georg Blattmann (CDU) lobte die Verhandlungsführung der Gemeinde und freute sich über eine dauerhafte Erleichterung für den Haushalt. Die unter den Bürgermeistern abgestimmte Neukonzeption des Verteilungsschlüssels zeige, "dass die VG funktioniert". Hans-Peter Buttenmüller (Unabhängiges Bürgerforum) empfand es als "Wermutstropfen" dass Horben in den vergangenen Jahren "einige 10 000 Euro zu viel gezahlt hat". Ärgerlich sei es auch, dass dank des in der VG geltenden imperativen Mandats nun wieder "drei Briefträger" aus Horben in die Verbandsversammlung reisen werden, um dort das Votum der Gemeinde Horben vorzutragen.

Autor: gln