Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

16. Juni 2010

IG erkennt Fortschritte

Nach dem Runden Tisch Hafenlärm sieht Matthias Strittmatter trotz offener Fragen Bewegung.

GRENZACH-WYHLEN. Auch wenn noch verschiedene Fragen offen sind und weitere Forderungen im Raum stehen: Die IG Hafenlärm ist mit positiven Eindrücken von dem Gespräch am runden Tisch zurück gekehrt. "Es ist erkennbar, dass Bewegung rein gekommen ist", so Sprecher Matthias Strittmatter.

Angesprochen wurde das gesamte Spektrum an Hafenthemen von den Kohlekränen über den Alarmierungsplan bis zum Schrottplatz und möglichen Gefahren, die von ihm ausgehen. Beim Betrieb der Kohlekräne habe Konsens geherrscht, dass diese nur in absoluten Ausnahmefällen bereits morgens um 5 Uhr ihren Betrieb aufnahmen sollen, so Strittmatter. Die Vertreter der Schweiz hätten sich allerdings geärgert darüber, dass von deutscher Seite aus in jüngster Zeit etliche Einzelfälle moniert worden sind. Doch dies, so Strittmatter, liege nur daran, dass hier niemand wisse, ob es wirklich nur Ausnahmen sind oder ob nach eineinhalb Jahren einigermaßen Ruhe nun wieder ein neues Betriebskonzept dahinter stecke. Noch nichts zu sagen gebe es zu den Lärmmessungen, da zwar die Anlage auf deutscher Seite installiert sei, die zweite direkt im Hafen aber erst in ein paar Wochen folge.

Positiv registriert hat Strittmatter, dass der Alarmierungsplan über die Polizei Basellandschaft verbessert wird: Künftig soll gewährleistet sein, dass bei einem Anruf die Polizei in den Hafen fährt und bei Bedarf die Hafenpolizei informiert, die über Lärmmessgeräte verfügt. Werde ein bestimmter Pegel, überschritten – Strittmatter verspricht von etwa 75 Dezibel – müsse der Betreiber die Anlage abstellen. "Das wäre natürlich ein Riesenerfolg", so der IG-Sprecher.

Bewegung erkennt Strittmatter auch bei den Schweizer Behörden: So habe Regierungsrat Krähenbühl erstmals eingeräumt, dass sich die deutschen Anwohner beim Lärmschutz auf deutsches Recht berufen können. Da es keinen Staatsvertrag gebe, sollte für die IG beim Hafen "das beste Gesetz zur Anwendung kommen", diesen Vorschlag habe auch Landrat Schneider aufgegriffen, so Strittmatter.

Was in der vergangenen Wochen für große Aufregung auf deutscher Seite gesorgt hat, konnten die Schweizer Behörden indes weitgehend ausräumen: Die Gefahr eines Brandes auf dem Schrottplatz mit Folgen. Zum einen seien Sensoren installiert, die bei einem Gasaustritt sofort anschlagen und signalisieren, dass kein Schrottumschlag mit Funkenbildung mehr stattfinden soll. Zum anderen handle es sich um sauberen, also reinen Schrott. Letzteres wird allerdings, nachdem die IG auch Gummi- und Kunststoffbeimengungen moniert haben, nochmals geprüft. Vereinbart wurde auch, dass vor dem nächsten Runden Tisch auch ein Experte der Feuerwehr aus dem Landkreis dabei sein wird, um das Gefahrenpotenzial des Schrottplatzes beurteilen zu können.

Von den deutschen Behörden erwartet die IG Hafenlärm, dass sie direkt in Grenzach-Wyhlen Feinstaubmessungen vornimmt, weil die Rost- und Kohlebelastungen aus dem Hafen für zusätzliche Belastungen sorgen. "Wir wollen nicht nur auf die Referenz-Werte von Weil am Rhein verwiesen werden", so Strittmatter. Von der Schweizer Seite, die federführend den runden Tisch organisiert hat, wird noch eine gemeinsame Pressemitteilung verfasst, erst danach will auch Bürgermeister Jörg Lutz einen Kommentar abgeben.

Autor: Ralf Staub