Account/Login

Signifikanter Anstieg

osc, aja

Von osc, aja (rix)

So, 10. Februar 2019

Südwest

Der Sonntag Dass Bürgerentscheide seit 2016 auch in die städtebauliche Planung von Gemeinden eingreifen können, stößt auf Widerstand.

  | Foto: A3446/_Patrick Seeger
Foto: A3446/_Patrick Seeger
1/4

"Demos" heißt Volk, kratein heißt "herrschen". Was soll mehr gelebte Demokratie sein als Bürgerentscheide, könnte man meinen. Doch nachdem 2016 die Hürden für diese im Ländle gesenkt wurden und sich seitdem häufen, rumort es in den Kommunen. Insbesondere dann, wenn die Abstimmungen die städtebauliche Entwicklung betreffen.


Für Hans Essmann, der für die SPD im Freiburger Stadtrat sitzt, ist die Sache klar: "Bei einem Konzerthaus oder einem Fußballstadion halte ich einen Bürgerentscheid für sinnvoll, bei einem Baugebiet, das aus einem Flächennutzungsplan hervorgeht, aber nicht. Eine Gemeinde hat die Pflicht zur Daseinsfürsorge für ihre Bürger, dazu gehört elementar das Wohnen." Für ihn steht fest: Grundlegende das Gemeinwohl betreffende Kernaufgaben dürfen nicht durch Bürgerentscheide in Frage gestellt ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Bereits Abonnent/in? Anmelden

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt weiterlesen

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel