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23. März 2011

(Irr-)Licht vorerst nicht ausgeknipst

Verein Soziokultur soll erst Stellung nehmen und eigene Verbesserungsvorschläge machen / Eindrucksvolle Demo im Ratssaal.

SCHOPFHEIM. (Irr-)Licht am Streit-Horizont: Beigeordneter Ruthard Hirschner nahm am Montag das umstrittene Thema Mietkündigung von der Tagesordnung und reichte den Jugendlichen die Hand: Sie sollen jetzt zuerst angehört werden und eigene Vorschläge zur Verbesserung machen. Sprecher des "Irrlichts" reagierten erfreut auf die diese Kehrtwende.

Rekordkulisse im Rathaussaal: Mit mehr als 60 Jugendlichen war der Verein Soziokultur e.V. Montagabend angerückt – weit mehr, als der Saal fassen konnte. Viele mussten draußen im Treppenhaus bleiben. Gleichwohl oder gerade deshalb war es eine eindrucksvolle Demonstration des Stellenwerts des "Irrlichts" bei vielen Jugendlichen. Mobilisiert hatte sie die von der SPD beantragte befristete Aussetzung des Mietverhältnisses – gedacht als Denkpause wegen diverser angeblicher oder tatsächlicher Vorfälle in der Vergangenheit (wir berichteten).

Allerdings kam es erst gar nicht zu einer Beratung des SPD-Antrags. Zumindest nicht formell am Ratstisch. Ruthard Hirschner, der für den am Montag abwesenden Bürgermeister Christof Nitz die Sitzung leitete, nahm das Thema kurzerhand in Absprache mit den Fraktionen von der Tagesordnung – und schlug von sich aus ein anderes Vorgehen vor. Eines, das mehr auf ein Miteinander setzt.

"In jedem Verwaltungsverfahren erhalten die Betroffenen vor einer behördlichen Entscheidung die Möglichkeit, sich zu äußern" – im Fall des "Irrlichts" allerdings sei dies bisher nicht erfolgt, merkte Hirschner mit Blick auf die Verwaltung durchaus kritisch an. Zwar gehe es hier nicht um ein Verfahren, sondern um einen Mietvertrag. Das hindere ihn, Hirschner, aber nicht daran, "das bewährte Instrument der Anhörung auch hier einzusetzen", erklärte der Rathausjurist. Der Verein Soziokultur Schopfheim erhält nun die Gemeinderatsunterlagen zur Stellungnahme. Die Jugendlichen sollen sich bis 20. April in einer einheitlichen Erklärung äußern, insbesondere zum Thema Gaststättenrecht und Jugendschutz. Auch soll der Verein als Betreiber des Cafés "Gelegenheit gegeben werden, einen eigenen Maßnahmenkatalog zu erstellen". Ob er seine Stellungnahme über einen Rechtsanwalt abgebe, ist ihm freigestellt. Wenn das Schreiben des Irrlichts mitsamt Maßnahmenkatalog vorliegt, wird die Verwaltung ihrerseits erneut Stellung nehmen. "Erst dann gibt es eine umfassende Basis für eine Entscheidung", so Hirschner.

Die Fraktionen akzeptierten diesen Vorschlag – damit hatte sich am Montag eine Diskussion eigentlich erübrigt. Gleichwohl gab es Wortmeldungen. SPD-Mitglied Dr. Michael Maraun gab zu Protokoll, für den SPD-Antrag "Scham zu empfinden." Zwar sei rund ums "Irrlicht" manches verbesserungswürdig. Doch sollten Erwachsene Diskussionskultur vorleben und dazu gehöre, "auf Augenhöhe" miteinander zu sprechen.

Till-Christian Thamm,Vorsitzender des Vereins Soziokultur begrüßte den Sinneswandel. Gleichwohl nutzten er und weitere Vereinsvertreter den Rahmen, um eine vorbereitete Erklärung zu verlesen. So wiesen sie darauf hin, dass "einige Anschuldigungen nicht der Wahrheit entsprechen." Nach Gesprächen mit vielen Gemeinderäten hätten sie den Eindruck, dass das eigentliche Problem Unkenntnis sei: Viele wüssten gar nicht genau, wofür der Verein stehe und was er konkret an wertvoller Jugendarbeit leiste. Das Irrlicht stehe für aktiv gelebte Demokratie und Toleranz, biete Jugendlichen einen Ort zur Entfaltung und aktive Mitgestaltung und das alles ohne Konsumzwang. Auf die Einhaltung von Jugendschutz und Rauchverbot werde nach Kräften geachtet wie auf Vermeidung von Lärm und Müll. Wenn etwas mal nicht klappe, werde umgehend darüber diskutiert und eine Lösung gesucht. Denkpausen seien daher gar nicht nötig, "weil wir in der Lage sind, schnell und produktiv zu reagieren".


Es liege aber in der Natur einer Jugendeinrichtung, dass immer wieder neue Gesichter dazukommen. Diese mit den Regeln vertraut zu machen, brauche immer wieder aufs neue Zeit. Zudem gebe es auch "einige Personen, die bewusst Ärger machen, um dem Irrlicht zu schaden."

Generell aber sei man in jeglicher Hinsicht "kooperationswillig" und habe dies auch immer wieder bewiesen. Beispielsweise könnte man sich jetzt auch vorstellen, viertel- oder halbjährlich ein Gespräch mit Gemeinderat und Polizei zu führen. Edgar Ney, Vater eines Irrlicht-Aktivisten, forderte die SPD auf, den Antrag zurückzuziehen.

Georg Baumeister, Initiator des Jugendtreffs Langenau und im katholischen Pfarrgemeinderat St. Bernhard zuständig fürs Thema Jugend, wies darauf hin, dass das "Irrlicht ein Markenzeichen in der Region geworden ist, ein Symbol für Jugendkultur in Schopfheim".

Den Vorwurf "unkollegialen und unfairen Verhaltens" handelte sich Stadtrat Jörg Rittweger (Bürgerliste) dafür ein, dass er – obwohl keine Debatte am Ratstisch mehr vorgesehen war – gleichwohl Stellung bezog und Teile des Gemeinderats angriff. Man solle nicht "jede Kleinigkeit zum Anlass nehmen, eine Schließung herbeizuführen". Das – aus seiner Sicht an sich richtige – geänderte Vorgehen der Verwaltung, bezeichnete er als "Verwaltungstrick" und die Schreiben der Verwaltung ans Irrlicht als "Juristenkauderwelsch." Für die Wortwahl gab’s von Hirschner eine Rüge. Allerdings sprach auch Ernes Barnet (Grüne) davon, dass man "sich den SPD-Antrag hätte sparen können, wenn man gleich so vorgegangen wäre."

Autor: André Hönig