Journalisten ausgeschlossen

Eckhard Stengel

Von Eckhard Stengel

Mi, 23. Januar 2019

Computer & Medien

Bremer AfD in der Kritik.

Der AfD-Landesverband Bremen hat der Tageszeitung (taz) den Zutritt zu einer Pressekonferenz verwehrt und damit Proteste von Journalistenorganisationen ausgelöst. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Thomas Jürgewitz sagte am Dienstag der BZ, die taz sei "ein Teil des Kampfes gegen Rechts. Wir wollen mit diesem Organ der Antifa nichts zu tun haben." Außerdem schreibe die Zeitung immer etwas anderes, als ihr gesagt werde. Auf die Frage nach Belegen für diese Behauptung antwortete Jürgewitz: "Da habe ich jetzt kein Beispiel, aber für uns ist das offensichtlich." Auf jeden Fall schreibe die Zeitung "hochgradig tendenziös".

Die Bremer Landespressekonferenz (LPK), ein Zusammenschluss der landespolitisch tätigen Journalisten, nannte den Ausschluss "zutiefst undemokratisch". Das Vorgehen in Bremen sei kein Einzelfall. "So hatte beispielsweise in Brandenburg die dortige Landtagsfraktion im Mai 2018 einem Bild-Journalisten in einer Pressekonferenz verwehrt, Fragen zu stellen." Der Landesverband Bremen des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) erklärte: "Dies zeigt erneut die undemokratische Grundhaltung der AfD gegenüber einer freien und unabhängigen Berichterstattung." DJV und LPK riefen dazu auf, dass Journalisten in solchen Fällen künftig Pressekonferenzen verlassen sollten, um Solidarität mit den Ausgeschlossenen zu zeigen. Auf der Pressekonferenz hatte die AfD am Montag über die zuvor beschlossene Kandidatenliste für die Bürgerschaftswahl im Mai berichtet.