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Kommentar

Kameras zur Kontrolle von Fahrverboten sind zu viel des Guten

Franz Schmider

Von

Di, 20. November 2018 um 22:01 Uhr

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BZ-Plus Um mögliche Fahrverbote in Innenstädten durchzusetzen, will die Bundesregierung die rechtlichen Möglichkeiten einer automatischen Erfassung von Autokennzeichen schaffen.

Die Fahrverbote für Dieselautos werden... doch wie sollen sie überwacht werden?  | Foto: ©Thomas Reimer  (stock.adobe.com)
Die Fahrverbote für Dieselautos werden in einer ganzen Reihe von Städten kommen – doch wie sollen sie überwacht werden? Foto: ©Thomas Reimer  (stock.adobe.com)

Um mögliche Fahrverbote in Innenstädten durchzusetzen, will die Bundesregierung die rechtlichen Möglichkeiten einer automatischen Erfassung von Autokennzeichen schaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt vor, er soll demnächst in den Bundestag eingebracht werden, der Bundesrat müsste ebenfalls zustimmen. Die Idee schießt weit übers Ziel hinaus.

Als wäre die Diskussion um manipulierte Abgastests, Grenzwerte für Stickoxide, die Lage der Messstationen und Fahrverbote nicht vielschichtig und emotional aufgeladen genug, fügt ...

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