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02. Januar 2012

Bürger zeigen den Räten die gelbe Karte

2011 wird zum "Wende-Jahr".

KIPPENHEIM. Braucht Schmieheim nach der Kommunalwahl 2014 noch einen Ortschaftsrat, oder soll ein Modell der Bürgerbeteiligung an seine Stelle treten? Alle acht Ortschaftsräte haben sich am 18. Juli für eine Aufhebung der Ortschaftsverfassung und damit auch des Ortschaftsrats ausgesprochen – und damit ein mittelschweres Erdbeben im Kippenheimer Ortsteil ausgelöst. Am 5. Dezember haben sie ihren Beschluss vom Juli revidiert.

Dazwischen liegen viereinhalb Monate, in denen es in Schmieheim drunter und drüber geht. 450 Unterschriften gegen den Ortschaftsratsbeschluss werden gesammelt. Eine Initiative "Pro Ortschaftsrat" kündigt an, eine Bürgerinitiative zu gründen, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Schließlich spricht sich eine Mehrheit in einer Bürgerbefragung im Ortsteil am 27. November – der Rettungsschirm für den dörflichen Frieden – für den Erhalt des Ortschaftsrats aus. Der Bürgerentscheid war zwar rechtlich ohne Relevanz, die Ortschaftsräte hatten indes im Vorfeld erklärt, das Ergebnis zu respektieren. Der Druck, der in diesem Monaten auf einige Ortschaftsräte ausgeübt wurde, zeigte Wirkung. Zwei Ortschaftsräte traten zurück. Schließlich stellt auch Ortsvorsteherin Christa Dietz ihr Amt zu Verfügung – fünf Monate früher als sie im Frühjahr angekündigt hat.

Auch in Kippenheim machen die Bürger Front gegen eine Entscheidung des Gemeinderats. Einstimmig beschließt der Bauausschuss die Umwandlung des Spielplatzes im Mühlenpfad in einen Bauplatz, einstimmig stellt der Gemeinderat in den Haushaltsberatungen die Mittel dafür bereit. Die Anwohner wehren sich dagegen und sammeln Unterschriften. Das Ergebnis: Der Spielplatz wird neu gestaltet.

Auch das war 2011: Geplatzt sind die Pläne, am nördlichen Ortseingang ein Gesundheitszentrum einzurichten. Nun ist ein Dienstleistungszentrum geplant.

Das Kippenheimer Freibad wird nun von einem privaten Unternehmen – der Sport- und Freizeitmanagement GmbH, March – betrieben, das auch den Sportpark Kippenheim unterhält.

Kippenheim hat seit Kurzem am Kreisverkehr an der Landesstraße Richtung Nonnenweier einen neuen Discount-Markt. Allerdings wird deswegen der Treff-Markt in der Ortsmitte geschlossen.

Das Juze in der Poststraße wird im Frühsommer nach Auseinandersetzungen zwischen Besuchern und Anwohnern geschlossen. Im Herbst ist es wieder geöffnet. Allerdings löst die Gemeinde den Vertrag mit der Arbeiterwohlfahrt auf und stellt Melanie Bühler als neue Juze-Leiterin ein. Sie ist auch für das Juze in Schmieheim verantwortlich, das ist nach dem Umbau zwischenzeitlich wieder geöffnet.

Anfang Januar wird der Gemeinderat den Haushalt 2012 beraten. Größtes Projekt ist die Rathaussanierung, die eine Dreiviertelmillion Euro kosten soll. Mit der geplanten Sanierung der Heizung will die Gemeinde die Energiewende beim Energieverbrauch einläuten.

Autor: Theo Weber