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27. November 2011 21:00 Uhr

Abstimmung am Sonntag

Deutliche Mehrheit für den Erhalt des Schmieheimer Ortschaftsrates

Die Frage Ortschaftsrat Ja oder Nein ist entschieden. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Schmieheimer in der Bürgerbefragung für den Erhalt des Ortschaftsrats ausgesprochen.

KIPPENHEIM-SCHMIEHEIM. 351 oder 73 Prozent sprachen sich dafür aus, 128 oder 27 Prozent votierten für die Abschaffung. Die Beteiligung lag bei 48,6 Prozent.

988 Schmieheimer waren aufgerufen, sich an der Bürgerbefragung zu beteiligen. 480 haben von der Möglichkeit, sich zur Frage Ortschaftsrat Ja oder Nein zu äußern, Gebrauch gemacht und im Nebenraum der Festhalle – die Bürgerbefragung fand räumlich getrennt von der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 statt – ihre Stimme abgegeben. 351 von ihnen votierten mit Nein, das bedeutet, sie sind für die Beibehaltung des Ortschaftsrats. Für die Abschaffung sprachen sich 128 Schmieheimer aus. Ein Stimmzettel war ungültig.

Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist rechtlich nicht bindend. Im Vorfeld haben sich die Ortschaftsräte aber einmütig dafür ausgesprochen, das Ergebnis zu respektieren und zur Grundlage für ihre Entscheidung zu machen. In der Ortschaftsratssitzung am Montag, 5. Dezember, ist deshalb ein einmütiges Votum für den Erhalt des des Ortschaftsrats Schmieheim zu erwarten und damit die Revidierung des einstimmigen Beschlusses vom 18. Juli. Damals hatten die acht Ortschaftsräte sich dafür ausgesprochen, die nach der Kommunalwahl 2014 die Ortschaftsverfassung aufzuheben und damit auch den Ortschaftsrat abzuschaffen und ihn durch ein Beirätemodell zu ersetzen. Die Entscheidung hat für ein kleines Erdbeben im Dorf gesorgt. Eine Initiative "Pro Ortschaftsrat" hat sich gebildet und 450 Unterschriften gegen den Ortschaftsratsbeschluss gesammelt. Die Initiatoren haben angekündigt, einen Bürgerentscheid herbeiführen zu wollen, sollte der der Beschluss des Ortschaftsrats bestehen bleiben.

Nachdem in einer Informationsveranstaltung der Initiative "Pro Ortschaftsrat" und einer Bürgerversammlung die verhärteten Fronten nicht aufgeweicht werden konnten, hat der Ortschaftsrat beschlossen, die Bürger zu befragen .

Autor: tw