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16. November 2011 15:17 Uhr

Ortschaftsrat abschaffen oder nicht?

Die Schmieheimer Bürger sollen nun entscheiden

Die Schmieheimer sollen entscheiden, ob sie nach der Kommunalwahl 2014 weiter den Ortschaftsrat behalten oder ihn abschaffen und durch ein anderes Modell der Bürgerbeteiligung ersetzen wollen.

KIPPENHEIM-SCHMIEHEIM. Dafür hat sich der Ortschaftsrat in der Sitzung am Dienstag ausgesprochen. Parallel zum Volksentscheid über Stuttgart 21 können die Schmieheimer ihre Meinung zu Ortschaftsrat ja oder nein kundtun. Einen Bürgerentscheid wollten die Ortschaftsräte nicht, weil dann die Bürger der gesamten Gemeinde, also auch die Kippenheimer zur Abstimmung aufgerufen werden.

Mit diesem Vorgehen erhoffen sich die Ortschaftsräte, dass wieder ruhe in den Ortsteil einkehrt. Die war erheblich gestört worden, nachdem der Ortschaftsrat am 18. Juli einstimmig den Beschluss gefasst hat, dem Gemeinderat Kippenheim die Aufhebung der Ortschaftsverfassung und damit die Abschaffung des Ortschaftsrats zu empfehlen. Bis zur Kommunalwahl sollte als Alternative ein Modell der Bürgerbeteiligung im Ortsteil entwickelt und erprobt werden.

Gegen den Beschluss hat eine Initiative "Pro Ortschaftsrat" mobil gemacht und 450 Unterschriften gesammelt. Sie hat in einer Informationsveranstaltung übe ihre Ziele informiert. In einer Bürgerversammlung sollte nach einem gemeinsamen Weg gesucht, ein Modell der Bürgerbeteiligung vorgestellt werden. Daran habe kein Interesse bestanden, es sei vielmehr zu Entgleisungen gekommen, rekapitulierte die Ortsvorsteherin. Ihr Anliegen sei, einen für alle gangbaren Weg zu finde, damit der Ortschaftsrat in Ruhe weiterarbeiten könne. Schließlich sei die Abschaffung erst nach der Kommunalwahl 2014 geplant gewesen.

Grundsätzlich sprachen sich alle Ortschaftsräte für eine Befragung der Bürger am 27. November parallel zum Volksentscheid zu Stuttgart 21 die Schmieheimer über die Frage Ortschaftsrat ja oder nein entscheiden zu lassen als Grundlage für eine erneute Entscheidung des Gremiums. "Dann weiß man, wo man steht", eröffnete Wolfgang Füner die Diskussion. Von einem Bürgerentscheid riet Manfred Huck ab. "Dann stimmt Kippenheim mit ab. Das würde dann Gräben aufreißen, die nicht mehr zuzuschütten sind."

Norbert Meiner meinte, man habe dann ein Ergebnis. Er warnte aber davor, das Ergebnis in eine andere Richtung zu verkehren. "Man hat ein Ergebnis, auch wenn nur 100 abstimmen." Dies sollte man anerkennen, "egal wie es ausgeht." Die Befragung sei der richtige Weg, sagte Carola Richter, deren Wunsch es ist, dass es nicht Sieger und Besiegte gibt. "Wir alle wollen weiter hier leben."

Dass die Zeitspanne bis zum 27. November kurz ist sahen alle. Bis auf Klaus Braun, der sich deswegen bei der Abstimmung auch der Stimme enthielt, waren sei jedoch der Auffassung, sie sei ausreichend, um die Bürger von der Befragung in Kenntnis zu setzen. "Was bringt warten", fragte Christa Dietz. Und Wolfgang Füner meinte, es werde keine Ruhe einkehren, solange es Keine Befragung gegeben hat.

Noch stehen die genauen Modalitäten und die exakte Fragestellung für die Bürgerbefragung nicht fest, sagte die Ortsvorsteherin gestern auf nach Nachfrage der Badischen Zeitung. Jedenfalls, so der Stand in der Sitzung am Dienstag, werden die Schmieheimer heute im Gemeindeblatt eine Einlageblatt finden, das auf die Befragung hinweist. Am 27. November können die Schmieheimer in der Ortsverwaltung ihre Meinung zur Zukunft des Ortschaftsrats kundtun. Dafür wird ein separater Raum eingerichtet. Damit können auch Bürger abstimmen, die mit der Volksabstimmung nichts am Hut haben.

In der Fragestunde für die Bürger freute sich Conny Lenz, dass endlich eine Lösung gefunden ist und wieder Ruhe einkehrt. Michael Hartmann, ein Sprecher der Initiative "Pro Ortschaftsrat", hält die Abstimmung trotz der kurzen Zeitspanne für machbar, fügte aber sibyllinisch an: "Wenn auch fehlt, aus intern besprochen worden ist."

Autor: tw