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29. November 2011

"Ergebnis zu ignorieren, wäre ein Wahnsinnsfehler"

BZ-INTERVIEW mit Michael Hartmann von der Initiative "Pro Ortschaftsrat" über das Ergebnis der Bürgerbefragung in Schmieheim.

KIPPENHEIM-SCHMIEHEIM. Schmieheim hat sich in einer Bürgerbefragung gegen die Abschaffung des Ortschaftsrats ausgesprochen. Die Initiative "Pro Ortschaftsrat" hat sich für diese Befragung eingesetzt. BZ- Redakteurin Nadine Zeller sprach mit Michael Hartmann, Mitbregründer der Initiative, über das Abstimmungsergebnis und die Folgen.

BZ: 73 Prozent haben sich am Sonntag gegen eine Abschaffung des Ortschaftsrats ausgesprochen. Eine deutliche Mehrheit. Haben Sie mit diesem Ergebnis gerechnet?

Hartmann: Ja, weil es entspricht auch dem, was wir an Feedback von Seiten der Bevölkerung zurückbekommen haben. Ich habe im Grunde genommen sogar noch mit einer etwas höheren Beteiligung gerechnet, aber die Fragestellung war auch etwas verwirrend.

BZ: Wie meinen Sie das?

Hartmann: Ich glaube, dass ein paar Leute die Frage nicht verstanden und deshalb "Ja" angekreuzt haben. Man musste ja mit "Nein" stimmen, wenn man für den Erhalt des Ortschaftsrats stimmen wollte. Die Frage wurde, vielleicht bewusst oder unbewusst – ich würde jetzt unterstellen: bewusst – so gestellt.

BZ: Stand denn auf den Wahlunterlagen nicht, welche Antwort, welche Folgen hat?

Hartmann: Doch es stand schon da, aber man musste es halt lesen. Vielleicht war es für manche unverständlich. Schließlich hatten wir nicht den langen Vorlauf wie bei Stuttgart 21, wo die Medien die Bürger wochenlang auf die Abstimmung vorbereiteten.

BZ: Sie haben die Initiative "Pro Ortschaftsrat" mitbegründet und haben 450 Unterschriften gegen den Abschaffungsbeschluss vom 18. Juli gesammelt. Sind Sie jetzt mit dem Ergebnis der Befragung zufrieden?

Hartmann: Ja, natürlich. Wir waren unzufrieden damit, dass die Bürger ihrem Willen keinen Ausdruck verleihen konnten und diese Gelegenheit hatten sie jetzt. Wenn das Votum anders ausgegangen wäre, hätte der Bürger eben ein anderes Ergebnis gewollt. Das wäre für uns dann auch in Ordnung gewesen. Aber bis zum 18. Juli wusste ja keiner, dass da überhaupt eine Entscheidung ansteht. Erst drei Tage vor der Sitzung wurde öffentlich, dass die Versammlung die Abschaffung beschließen will. Und das ist ein Unding. Deshalb haben wir darüber aufgeklärt. Der Ortschaftsrat wurde damals ja nicht gemacht, dass er sich abschafft. Man kann sich nicht hinstellen und nach zwei Jahren eine solche Entscheidung treffen, ohne mit den Bürgern darüber zu reden.

BZ: Welchen Anteil trägt die Initiative "Pro Ortschaftsrat" an dem jetzigen Ergebnis?

Hartmann: Ich würde schon sagen einen maßgeblichen Anteil, denn wenn die Initiative nicht entstanden wäre, dann wäre der Protest sang- und klanglos untergegangen. Die Bürger haben sich jetzt gewehrt und gezeigt, dass Interesse da ist, das man das nicht einfach unter den Tisch kehren kann.

BZ: Auf Sie als Initiator sind ja mit Sicherheit Menschen mit unterschiedlicher Meinung zugekommen. Was haben Sie so an Feedback bekommen?

Hartmann: Es gab schon auch einige, die gesagt haben: Ich glaube nicht, dass man einen Ortschaftsrat braucht. Aber unsere Argumentation war ja einfach: Man kann nicht einfach über die Köpfe der Bürger hinweg entscheiden.

BZ: Eine Bürgerbefragung ist nicht wie ein Bürgerentscheid rechtlich verbindlich. Wird der Ortschaftsrat jetzt am Montag die Meinung der Bürger respektieren und den Entschluss bestätigen?

Hartmann: Sie können nicht anders. Sie haben in der letzten Ortschaftsratsitzung ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass sie sich an das Votum halten werden – egal wie hoch die Wahlbeteiligung ist. Gut die Hälfte aller Wahlberechtigten haben abgestimmt. Davon haben sich 75 Prozent gegen die Abschaffung entschieden. Das ist ein eindeutiges Ergebnis. Dann kann der Ortschaftsrat jetzt nicht anders entscheiden. Falls sie das doch tun, machen sie einen Wahnsinnsfehler.

BZ: Es gab im Vorfeld heftige Auseinandersetzungen. Torsten Steiner ist sogar als Ortschaftsrat zurückgetreten. Kehrt nach dem Ergebnis wieder Ruhe in Schmieheim ein?

Hartmann: Ich denke schon. Die Problematik sehen wir von der Initiative darin, dass wir angeboten haben zu kooperieren. Doch leider ist nichts zustande gekommen. Wir haben versucht, die Emotionen ein bisschen runterzukühlen, doch das ist uns nicht gelungen.

BZ: Wie ist jetzt die Stimmung im Ortschaftsrat?

Hartmann: Die Stimmung ist sehr gespalten. Warum, wieso – das müssen die im Rat jetzt selbst miteinander klären. Aber von unserer Seite ist das fast egal, sag ich jetzt mal. Sie haben den Beschluss einstimmig bekommen. Aber für uns ist die Sache nach nächstem Montag – wenn die Entscheidung bestätigt wird – abgehakt. Wir werden mit Sicherheit nicht Unruhe schüren. Das ist und war nie unser Ansinnen.

Autor: zena