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27. Juli 2011

Gutbrod regt Bürgerversammlung an

Initiative Pro Ortschaftsrat übergibt in der Gemeinderatssitzung dem Bürgermeister Listen mit 452 Unterschriften.

KIPPENHEIM. Die Empfehlung des Schmieheimer Ortschaftsrats, das Gremium abzuschaffen, hat in dem Kippenheimer Ortsteil Wellen geschlagen. Bürgermeister Matthias Gutbrod hat sich in der Gemeinderatssitzung am Montag bemüht, die Diskussion wieder auf eine schlichte Ebene zu bringen. Er hat dem Ortschaftsrat empfohlen, in einer Bürgerversammlung den Schmieheimern nochmals ausführlich die Beweggründe für ihre einstimmig gefasste Empfehlung darzulegen. Zuvor hat die Initiative Pro Ortschaftsrat dem Bürgermeister 450 Unterschriften von Bürger überreicht, die sich für den Erhalt des Ortschaftsrats aussprechen.

Rein rechtlich wäre nach der Empfehlung des Ortschaftsrats eine Änderung der Hauptsatzung durch den Gemeinderat nun grundsätzlich möglich, stellte der Bürgermeister fest. Das Thema dürfe indes nicht nur aus rechtlicher Sicht betrachtet werden. Emotionale Gesichtspunkte spielten besonders in Schmieheim eine große Rolle. Rückblickend stellte er fest, dass seit Jahren immer wieder diskutiert werde, ob man so lange nach dem Zusammenschluss einen Ortschaftsrat noch brauche.

Er habe Respekt davor, dass der Ortschaftsrat das Thema aufgegriffen und den Beschluss gefasst habe. Die zahlreichen kritischen Stimmen, besonders aus Schmieheim dürften jedoch nicht unter den Teppich gekehrt werden. Die Empfehlung des Ortschaftsrats dürfe im Gemeinderat nur dann in eine Änderung der Hauptsatzung münden, wenn gesichert sei, dass keine Gräben zwischen den beiden Ortsteilen entstehen.

Gutbrod kündigte an, er werde die Unterschriftenliste dem Ortschaftsrat übergeben. Der Gemeinderat hatte die Empfehlung ausgesprochen, den Antrag der Bürger, die Empfehlung des Ortschftsrates aufzuheben, müsse in Schmieheim behandelt werden. Der Ortschaftsrat müsse entscheiden, ob das Thema erneut behandelt werden soll. Denkbar sei auch, dass nach einer rechtlichen Prüfung es dort sogar nocvhmals behandelt werden muss. Den Ortschaftsräten empfahl er, die Einwände und Anregungen der Schmieheimer Bürger zu berücksichtigen. Sie sollten den Wunsch nach einer Bürgerversammlung aufgreifen, um die Bürger so in die weitere Entscheidung einzubinden.

Zu Beginn der öffentlichen Sitzung haben Michael Hartmann, Peter Stöckle und Christian Sade für die Initiative Pro Ortschaftsrat dem Bürgermeister Listen mit 452 Unterschriften von Schmieheimer Bürgern überreicht. Die Bürger akzeptierten nicht die Form, in der die Entscheidung zustande gekommen sei und wie sie übergangen worden seien. Die Ortschaftsverfassung habe für die Bürger große und auch emotionale Bedeutung. Die Bürger wollen auf Dauer einen Ortschaftsrat und eine Ortsvorsteherin, die die Belange des Orts bürgernah vertreten.

Mit Blick darauf, dass 600 Schmieheimer vor zwei Jahren den Ortschaftsrat gewählt haben, nannte Hartmann das Ergebnis der Unterschriftenaktion mit 452 Beteiligten repräsentativ. Für den Erhalt des Ortschaftsrats haben sich bei der Befragung 392 Bürger ausgesprochen, für ein sofortige Neuwahl 30, für einen Bürgerentscheid 302 und für eine Aufhebung der Ortschaftsverfassung zwei. Die Initiative sieht nach den Worten Hartmanns nun nicht nur den Ortschaftsrat, sondern auch den Gemeinderat und den Bürgermeister in der Pflicht, die "in mehreren nichtöffentlichen Sitzungen und Klausurtagen diesen Vorgang von langer Hand und unter Ausschluss der Öffentlichkeit geplant haben." Er appellierte an Bürgermeister und Gemeinderat, sich nicht gegen die Bürger zu entscheiden, sondern Ortschaftsrat und Ortschaftsverfassung dauerhaft bestehen zu lassen, das Gremium zu stärken durch eine effiziente teilhabe an Entscheidungsprozessen. "Missachten Sie nicht den den Willen der Bürger", forderte er.

Autor: Theo Weber