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23. Januar 2012

Haushaltsberatung

KOMMENTAR: Auf einem guten Weg

Das Königsrecht des Gemeinderats waren einmal die Haushaltsberatungen. Altgediente Gemeinderäte mögen die Beratungen dieses Jahr entfernt an die vergangenen Zeiten erinnert haben, gab es doch wieder einmal einen – wenn auch bescheidenen – Gestaltungsspielraum. Nicht um das auch heute nur in bescheidenem Rahmen Vorhandene mit vollen Händen unter die Leute zu streuen. Sie haben vielmehr auf dem Weg, die Weichen für die künftige Entwicklung zu stellen, einen weitern Schritt vorwärts gemacht. Nachdem sie im vergangenen Jahr die überfällige Sanierung Abwasserkanäle angepackt haben, haben sie nun die ebenso seit langem anstehende energetische Sanierung des Rathauses auf den Weg gebracht. Die Art und Weise, wie die Gemeinderäte am Samstag mit der immer noch knappen Ressource Geld umgegangen sind, ist mehr als ein Fingerzeig, dass sie den Investitionsstau in der Infrastruktur weiter so konsequent angehen werden. Festhalle und Umbau der B3, zu denen Grundsatzbeschlüsse noch in diesem Jahr auf der Agenda stehen, sind nur zwei Projekte. Die Sanierung der Ortsstraßen ist ein Projekt, das ohne langfristige Planung und den festen Willen, sie auch konsequent umzusetzen, wie schon einmal in einer Schublade verschwindet und verstaubt. Bei der Schule wird sich die Frage stellen und beantworten müssen, ob man die Flickschusterei fortsetzen will. Schließlich werden inzwischen auch die Plätze in den Gewerbegebieten knapp, Schmieheim wartet auf ein kleines Baugebiet. Transparenz wie in den Haushaltsberatungen wird auch bei all diesen anstehenden Projekten unerlässlich sein, um die für die Verwirklichung notwendige breite Akzeptanz bei den Bürgern zu bekommen.

Autor: Theo Weber