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18. Juli 2011 22:57 Uhr

Hauptsatzung in Kippenheim wird geändert

Ortschaftsrat Schmieheim empfiehlt Auflösung

Nach der Kommunalwahl 2014 wird es im Kippenheimer Ortsteil Schmieheim keinen Ortschaftsrat und keinen Ortsvorsteher mehr geben. Einstimmig hat der Ortschaftsrat am Montag dem Gemeinderat Kippenheim empfohlen, die Hauptsatzung entsprechend zu ändern.

  1. Bürgermeister Matthias Gutbrod (links) hat unter den Zuhörern Platz genommen. Foto: Heidi Foessel

  2. Voll besetzt waren die Zuhörerplätze. Foto: Heidi Foessel

  3. Ortsvorsteherin Christa Dietz (rechts) Foto: Heidi Foessel

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Im Sitzungssaal im Schmieheimer Schloss am Montagabend waren zur Ortschaftsratssitzung alle Stühle besetzt. Der einzige Tagesordnungspunkt "Aufhebung der Ortschaftsverfassung und des Ortschaftsrats" hat unter den Schmieheimer Bürgern großes Interesse geweckt. Bereits am vergangenen Mittwoch hatte ein Bericht in der Badischen Zeitung für Gesprächsstoff und Diskussionen in Schmieheim gesorgt.

In der Sitzung am Montag wie die Ortsvorsteherin Christa Dietz einleitend darauf hin, dass der Ortschaftsrat bereits unter ihren Vorgängern immer wieder in der Diskussion war und ebenso regelmäßig in den Haushaltsberatungen des Gemeinderats Kippenheim. Es sei jetzt an der Zeit das Thema anzugehen und neue Wege einzuschlagen. Mit dem Verlust des Ortschaftsrat gebe Schmieheim zwar etwas auf, insgesamt sah die Ortsvorsteherin einen gewinn für den kleineren Ortsteil und die gesamte Gemeinde. Dietz verwies darauf, dass sich in den Diskussionen im Ortschaftsrat eine breite Mehrheit abgezeichnet habe für die Aufhebung der Ortschaftsverfassung und des Ortschaftsrats.

Bevor die Ortschaftsräte einstimmig die entsprechende Empfehlung an den Gemeinderat gaben, hatten die Bürger Gelegenheit, sich zu äußern. In den Beiträgen wurde deutlich, dass bei ihnen die Skepsis überwog.

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Nach der Empfehlung des Ortschaftsrats Schmieheim ist nun der Gemeinderat Kippenheim am Zug. In der Sitzung am kommenden Montag wird er nun über die Änderung der Hauptsatzung entscheiden. Folgt er der Empfehlung des Ortschaftsrats, gibt es nach der Kommunalwahl 2014 in Schmieheim keinen Ortschaftsrat und keinen Ortsvorsteher mehr.

Autor: tw