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27. September 2011 16:39 Uhr

Erste Sitzung am Montag in Schmieheim

"Pro Ortschaftsrat"-Initiative attackiert Bürgermeister Gutbrod

Die Initiative, die sich gegen die Auflösung des Schmieheimer Ortschaftsrates wehrt, hat bei einer Sitzung am Montag den Kippenheimer Bürgermeister Matthias Gutbrod attackiert.

KIPPENHEIM-SCHMIEHEIM. Ein Loblied auf die Ortschaftsräte, der Bürgermeister als neuer Buhmann; die Forderung an den Ortschaftsrat, die Empfehlung zur Aufhebung des Gremiums zurückzunehmen, dann würde auf die Gründung einer Bürgerinitiative zu verzichten. Das waren die zentralen Aussagen der Initiative Pro Ortschaftsrat Schmieheim am Montagabend in der Festhalle. Die Initiative informierte Bürger über ihr weiteres Vorgehen und hat ihre Linie für die geplante Bürgerversammlung abgesteckt. Michael Hartmann und Peter Stöckle sind zu Sprechern der Initiative bestimmt worden.

Gut 100 Bürger waren in die Festhalle gekommen. Im Mittelpunkt ihrer Beiträge stand immer wieder die Kritik am Vorgehen des Ortschaftsrats, die Bürger nicht bereits im Vorfeld der Ortschaftsratssitzung im Juli informiert und in die Entscheidung einbezogen zu haben. Den Erhalt des Ortschaftsrats wünschen sich alle, die sich am Montagabend zu Wort meldeten, ebenso wie eine Bürgerversammlung.

Allerdings: Auf der Suche nach den "Schuldigen" für die derzeitige Situation in Schmieheim haben nun Einige Bürgermeister Matthias Gutbrod ins Visier genommen. Gruppendruck, unter dem der eine oder andere Ortschaftsrat notgedrungen zugestimmt habe, vermutete ein Bürger im Vorfeld der Entscheidung des Gremiums. Er fragte nach der Rolle des Bürgermeisters und meinte, der Druck habe nur aus dieser Ecke kommen können. Als vernünftiger Bürgermeister hätte Gutbrod die Handbremse ziehen müssen. Da müsse nun angesetzt werden. Er vermutete weiter, die Ortschaftsräte seien zu ihrer Entscheidung "geschoben" worden, Er sei der Meinung, der Bürgermeister habe eine starke Rolle dabei gespielt.

Jochen Meier, der neben Michael Hartmann, Peter Stöckle und Christian Sade als Vertreter der Initiative auf der Bühne der Festhalle saß, bescheinigte dem Ortschaftsrat, er könne auf eine kleine Erfolgsgeschichte zurückblicken. Er schätze den Einsatz aller Ortschaftsräte sehr, sein Wunsch sei, dass auch künftig die Anliegen Schmieheims vom Ortschaftsrat vertreten werden. Es sei keineswegs die Absicht, den Ortschaftsrat zum Rücktritt zu bewegen.

Den Erhalt des Ortschaftsrats bezeichneten alle Vertreter der Initiative als das Ziel ihrer Bemühungen. Michael Hartmann skizzierte eingangs den Weg von der Ortschaftsratssitzung mit der Beschlussempfehlung im Juli über die Unterschriftenaktion mit rund 450 Unterzeichnern, die sich in der Hauptsache für den Erhalt des Ortschaftsrats und eine Bürgerversammlung ausgesprochen haben. Ziel der Initiative sei es, den Frieden im Ort zu erhalten. Die Initiative sei nicht für die Gräben verantwortlich, die in Schmieheim aufgerissen worden seien, dennoch sei sie bereit, auf die Gründung einer Bürgerinitiative bis nach der Bürgerversammlung zu verzichten.


Unterdessen machten die Initiatoren deutlich, dass sie in der Empfehlung des Ortschaftsrats eine Missachtung des Bürgerwillens sehen. Dass die Ortschaftsräte Fehler in ihrer Vorgehensweise eingeräumt haben, sehen sie als einen Erfolg der Initiative. Die verbalen Angriffe auf Ortschaftsräte bedauerten sie, die Initiative dürfe damit nicht gleichgesetzt werden.

In der Bürgerversammlung, die Ende Oktober oder Anfang November stattfinden soll, sieht die Initiative die Möglichkeit, ins Gespräch zu kommen, um einen gangbaren und friedvollen Weg zu finden. Wie der aussehen soll, sagte Peter Stöckle: "Der Ortschaftsrat hebt den Beschluss auf." Dann, so die Initiative, gebe es auch keinen Anlass mehr, eine Bürgerinitiative zu gründen. Sollte allerdings der Ortschaftsrat bei seinem ursprünglichen Beschluss bleiben, werde es eine Bürgerinitiative geben, die sich den Erhalt des Ortschaftsrats zum Ziel setzt.

Autor: tw