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25. November 2011

Schmieheim stimmt am Sonntag ab

Parallel zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21 werden die Bürgerinnen und Bürger zur Zukunft des Ortschaftsrates befragt.

KIPPENHEIM-SCHMIEHEIM. "Soll die Ortschaftsverfassung (und damit auch der Ortschaftsrat) nach der Kommunalwahl 2014 aufgehoben werden?" Diese Frage sollen die Schmieheimer Wähler am Sonntag, 27. November, beantworten und entscheiden, indem sie "Ja" oder "Nein" ankreuzen. Parallel zur Volksabstimmung zu Stuttgart 21 haben sie dazu Gelegenheit. Die mehrheitliche Meinung der Schmieheimer wollen die Ortschaftsräte zur Grundlage ihrer erneuten Entscheidung machen, die in der Sitzung am Montag, 5. Dezember fallen und die Auseinandersetzungen im Ortsteil beenden soll.

Den Beschluss, die Bürger zu befragen, hat der Ortschaftsrat in der Sitzung am 15. November einstimmig bei einer Enthaltung gefasst und als Termin für die Bürgerbefragung den 27. November festgelegt. Parallel zum Volksabstimmung über Stuttgart 21 können sie ihre Meinung zur Frage Ortschaftsrat Ja oder Nein kundtun. Von 8 bis 18 Uhr haben sie Gelegenheit dazu im Festhallenanbau und damit getrennt von der Volksabstimmung. Mit den getrennten Räumlichkeiten, so Bürgermeister Matthias Gutbrod und Ortsvorsteherin Christa Dietz, soll denen, die nicht an der Volksabstimmung teilnehmen wollen, die Teilnahme an der Bürgerbefragung erleichtert werden.

An der Bürgerbefragung können alle in Schmieheim wohnenden Bürger teilnehmen, die Deutsche nach dem Grundgesetz oder Staatsangehörige eines Mitgliedslands der Europäischen Union sind. Sie müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens drei Monate mit Hauptwohnsitz im Ort wohnen. Sie müssen den Personalausweis mitbringen, den Stimmzettel erhalten sie im Festhallenanbau. Unmittelbar nach dem Ende der Befragung um 16 Uhr wird ausgezählt.

Bürgermeister und Ortsvorsteherin wiesen darauf hin, dass die Bürgerbefragung nicht mit einem Bürgerentscheid gleichzusetzen und auch rechtlich nicht verbindlich sei. Sie soll den Ortschaftsräten eine weitere Grundlage für die Entscheidung liefern, die nach den Worten der Ortsvorsteherin in der Sitzung am Montag, 5. Dezember, fallen soll. Die Ortschaftsräte haben indes in der Sitzung am 15. November durchblicken lassen, dass sie die mehrheitliche Meinung der Bürger respektieren wollen. Damit soll ein Schlussstrich gezogen, sollen die Auseinandersetzungen im Ortsteil beendet werden, die zum Teil unter der Gürtellinie geführt wurden und auch die Ursache für den Rücktritt von Torsten Steiner waren, der dem Ortschaftsrat 17 Jahre lang angehört hat.

Die Entscheidung des Ortschaftsrats am 18. Juli, dem Gemeinderat die Aufhebung der Ortschaftsverfassung und damit auch des Ortschaftsrats zur Kommunalwahl 2014 zu empfehlen, hat in Schmieheim ein mittleres Erdbeben ausgelöst. Eine Initiative "Pro Ortschaftsrat" hat sich gebildet und 450 Unterschriften gegen den Beschluss des Ortschaftsrats gesammelt. Hauptvorwurf in Richtung Ortschaftsräte war, die Entscheidung sei getroffen worden, ohne die Bevölkerung zu unterrichten und ihre Meinung zu hören. In einer Informationsversammlung am 26. September stellte die Initiative ihren Standpunkt dar und drohte für den Fall, dass der Ortschaftsrat seine Entscheidung nicht rückgängig macht, die Gründung einer Bürgerinitiative an.

In einer Bürgerversammlung am 25. Oktober versuchten die Ortschaftsräte, die Beweggründe für ihre Entscheidung und das alternative Beiratsmodell darzustellen. Zwei Ortschaftsräte erklärten, dass sie von ihrer ursprünglichen Zustimmung abrücken. Ebenso wenig wie auf der Informationsveranstaltung der Initiative gelang es, in der Bürgerversammlung, zu einem Miteinander zu finden. Mir der Bürgerbefragung am Sonntag soll nun die Basis geschaffen werden, damit die Wogen geglätten werden und wieder Ruhe in Schmieheim einkehrt.

Autor: Theo Weber