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08. Februar 2012

"Solide und zukunftsgerichtet"

Kippenheimer Gemeinderat verabschiedet Haushalt 2012.

KIPPENHEIM. "Solide und zukunftsgerichtet" hat Bürgermeister Matthias Gutbrod den Haushalt für das Jahr 2012 genannt. Einstimmig haben die Gemeinderäte in der Sitzung am Montag den Etat mit einem Volumen von zwölf Millionen Euro verabschiedet. Dass sie nach drei mageren Jahren wieder Spielraum zum Gestalten gehabt haben, haben auch die Fraktionssprecher in ihren Stellungnahmen hervorgehoben.

Gutbrod registrierte die erfreuliche Änderung nach drei schwierigen Jahren. Nicht nur die verbesserte wirtschaftliche Lage mit höheren Steuereinnahmen und Zuweisungen habe zu der nun deutlich entspannten finanziellen Situation beigetragen. Der nun wieder vorhandene Spielraum sei auch das Ergebnis der Arbeit des Gemeinderats und der Verwaltung, die alles auf den Prüfstand gestellt und nach Einsparmöglichkeiten gesucht haben. Eine Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt von 891 000 Euro, eine Zuführung zu den Rücklagen von fast 70 000 Euro und keine Kreditaufnahme sind die hervorstechenden Daten in dem Zahlenwerk mit 10,35 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 1,64 Millionen im Vermögenshaushalt.

Erfreut registrierte er auch, dass trotz der Probleme die Verschuldung von 1,16 Millionen Euro im Jahr 2009 auf nun 956 000 Euro gesunken ist. Zudem seien offene Baustellen – Gutbrod nannte das Schwimmbad, die Einrichtung der Werkrealschule, den Endausbau der Gewerbegebiete und den Einstieg in die Sanierung der Abwasserkanäle – abgearbeitet worden. Gutbrod mahnte, den Haushalt nicht überschwänglich zu sehen und den Blick nach vorne zu richten auf die anstehenden Aufgaben, beispielsweise Festhalle und B 3.

"Wir sind auf einem guten Weg", stellte Carola Richter für die CDU-Fraktion fest. Sie verspürt verhaltenen Optimismus angesichts des nach drei Jahren nun wieder vorhandenen Gestaltungsspielraums . Der neu gewonnene Gestaltungsspielraum soll Verpflichtung sein, das bislang Geschaffene auch zu erhalten. Nicht alles Notwendige anzugehen, sondern nachhaltig und sinnvoll an die Dinge heranzugehen, empfahl sie. Dann lasse sich ein Sanierungsstau vermeiden, und die Gemeinde könne sich den notwendigen Spielraum für die anstehenden Großprojekte wie Festhalle, Werkrealschule und B 3 verschaffen.

Von einem "alles in allem akzeptablen Haushalt mit einigen Schönheitsfehlern" sprach Dieter Kirschbaum für die Freien Wähler. Es seien Vorhaben geschoben und gestrichen worden. Kirschbaum ist der Auffassung, es hätte noch mehr eingespart werden müssen, um für 2013 gerüstet zu sein, wenn auf Grund des guten Ergebnisses 2011 die Schlüsselzuweisungen nicht mehr so üppig fließen.

Trotz der Verbesserung der finanziellen Situation sei sparsames Haushalten angesagt, stellte Irene Preschle (SPD) fest. Disziplin, Sachlichkeit und Fairness hatten die Haushaltsberatungen geprägt, sagte sie. Wichtig sei, dass die Gemeinde ohne Kredite auskommt. Zufrieden sei sie, dass für die Kinder von der Kita bis zum Juze viel geboten wird. "Wir gehen positiv an 2012 heran", meinte sie.

Autor: Theo Weber