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19. Mai 2017 17:20 Uhr

Zentraler Kindergarten oder drei Standorte?

Bürgerentscheid zur Kindergartenfrage im Kleinen Wiesental wird greifbar

Der Gemeinderat entscheidet am Mittwoch, ob es einen zentralen Kindergarten oder drei Standorte gibt. Falls der Zentralstandort kommt, wird wohl ein Bürgerbegehren folgen.

  1. Der Kindergarten in Wieslet ist einer der drei Standorte, die bei einer Entscheidung für ein zentralen Kindergarten schließen müsste. Foto: dsa

Der Gemeinderat Kleines Wiesental stimmt in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 24. Mai, darüber ab, ob es künftig einen zentralen Kindergarten mit Kinderkrippe in Tegernau geben wird, oder ob es bei den derzeitigen drei Standorten in Neuenweg, Wies und Wieslet bleibt. Für den Fall, dass sich das Gremium für den zentralen Standort entscheidet, steht jetzt ein Bürgerbegehren im Raum.

Das Thema schlägt seit Monaten hohe Wellen, vor allem, weil sich Bürger aus den Ortschaften in den Randbezirken der Gemeinde gegen einen zentralen Kindergarten wehren. Dieter Miss aus Wies – bereits mehrfach als Verfechter der bestehenden Kindergartenstandorte aufgetreten – kündigt im Gespräch mit der BZ an, dass mit Unterstützung von Bürgern aus Wies, Wieslet und Neuenweg ein Bürgerentscheid aufs Gleis gesetzt werden soll, falls es am Mittwoch zur Entscheidung für den einzigen Standort Tegernau kommen sollte. "Ich weiß, dass sich Familien in Wieslet auch warmlaufen", sagt Miss. Er wisse auch von Eltern aus Neuenweg, die sich für den Erhalt der Standorte stark machen.

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In Wieslet ginge es vor allem darum, dass die meisten Berufstätigen in Richtung Schopfheim zur Arbeit müssten und daher gezwungen wären, ihre Kinder "rückwärts" – also talaufwärts nach Tegernau – in den Kindergarten zu bringen. In Neuenweg und Wies, den "beiden Zipfeln" des Kleinen Wiesentals, sorgten sich die Bürger ganz einfach um die Zukunftsfähigkeit ihrer Ortschaften. Das Quorum von 7 Prozent – das sind im Kleinen Wiesental mit seinen fast 3000 Einwohnern rund 200 Unterschriften, damit ein Bürgerbegehren zustande kommt – hält Dieter Miss für leicht erreichbar. Immerhin seien vor etwa einem Jahr bereits in kurzer Zeit rund 120 Unterschriften für den Erhalt der Standorte zusammengekommen, die damals als Signal an den Gemeinderat gedacht gewesen seien.

Hoffnung darauf, "dass es gar nicht erst soweit kommt"

"Es geht uns nicht darum, auf Konfrontationskurs zu gehen", erklärt Dieter Miss. Ihm sei sehr daran gelegen, die Kindergartenfrage im Konsens zu lösen. "Das schönste wäre, wenn wir in vier oder fünf Jahren zurückblicken und sagen können, wir haben das Beste für die Gemeinde herausgeholt." Er hoffe, dass es "gar nicht erst so weit kommt".

Das ist auch im Sinne von Bürgermeister Gerd Schönbett. Er hat mit dem Schritt der Zentralkindergarten-Gegner bereits gerechnet. Beim Gedanken an einen Bürgerentscheid zur Kindergartenfrage hat er gemischte Gefühle: "Es ist ein legitimes demokratisches Mittel. Aber es würde in Teilen des Gemeinderats sehr viel Frust auslösen, wenn es zu diesem Begehren kommen würde. Der Gemeinderat hat sich sehr intensiv mit dem Thema befasst." Er habe bei der jüngsten Gemeinderatssitzung auch ein Stimmungsbild zum Thema Bürgerbegehren eingefangen. "Es haben sich nur zwei für diese Möglichkeit ausgesprochen, beide aus Wies." Außerdem sei die Öffentlichkeit im Vorfeld ausreichend beteiligt worden. Schönbett fände einen Bürgerentscheid auch ganz grundsätzlich problematisch. "So etwas kann ein Präzedenzfall sein. Dann ist die Frage, wo man anfängt und wo man aufhört. Im schlimmsten Fall können solche Entscheide eine Gemeinde wie unsere handlungsunfähig machen." Schönbett rechnet am Mittwoch mit einer sehr knappen Entscheidung.

Termin: Der Gemeinderat Kleines Wiesental kommt am Mittwoch, 24. Mai, um 19.30 Uhr im neuen Rathaus in Tegernau zur nächsten öffentlichen Sitzung zusammen.

Autor: Nicolai Kapitz