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08. September 2011

Tagesspiegel

Generaldebatte im Bundestag: Die Schwäche der Opposition

Wer geglaubt hat, die Kanzlerin würde sich anmerken lassen, unter welch hohem politischem Druck sie steht, ist eines Besseren belehrt worden.

Angela Merkel warb im Bundestag so gelassen und zugleich kämpferisch für ihren Kurs in der Euro-Krise, als könne von Auflösungserscheinungen innerhalb ihrer Koalition keine Rede sein. Tatsächlich trat die Regierungschefin derart souverän auf, dass sie zumindest einen Teil der Zweifler im eigenen Lager überzeugt haben dürfte. Dies gilt umso mehr, als die Opposition am Mittwoch nicht eben ihren besten Tag erwischte. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, aber auch sein grüner Kollege Jürgen Trittin zielten mit einem zentralen Argument gründlich daneben: Beide warfen Merkel vor, stets die Instrumente blockiert zu haben, mit denen die EU wenig später dann doch versuchte, die Krise einzudämmen. Als Beleg führten sie den anfänglichen Widerstand der Kanzlerin gegen die Griechenland-Hilfen, einen Euro-Rettungsschirm sowie die Idee einer europäischen Wirtschaftsregierung an. Haben sich Steinmeier und Trittin einmal überlegt, wie diese Instrumente wohl ausgefallen wären ohne deutsches Beharren auf Sparanstrengungen und engerer Koordination im Gegenzug? Merkels Problem auf europäischer Ebene mag sein, dass sie beides womöglich vertragsfest nicht wird durchsetzen können. Eine sauber und plausibel argumentierende Opposition im eigenen Land ist Merkels Problem eher nicht.

Autor: Thomas Fricker