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18. September 2008

Von Demokratie keine Spur

In Südostasien kämpfen alte Eliten um ihre Privilegien / Sie und ihre Gegner sind korrupt

Sind "asiatische Werte" mit der im Westen entwickelten Demokratie vereinbar? Diese Diskussion flammt derzeit wieder auf. Jüngster Anlass ist der Machtwechsel im südostasiatischen Königreich Thailand.

Demokratiekritiker bemühen gerne Singapur mit seinem autoritären System und ökonomischen Erfolgen als alternatives Vorzeigemodell. Die Volksrepublik China gilt als jüngster Beweis, dass autoritäre Führung gut und richtig sei, Demokratie nicht in die Kultur passe und materieller Wohlstand wichtiger sei als Freiheit.

Aber die Ereignisse in den zwei südostasiatischen Ländern Thailand und Malaysia zeigen gegenwärtig, dass es in Wirklichkeit bei dieser Diskussion gar nicht um Effektivität oder "asiatische Werte" geht. Vielmehr kämpfen Dinosaurier einer kleinen, wohlhabenden und mächtigen Elite um ihre Privilegien.

In Thailand wollen die Gegner der gewählten Regierung mit stillschweigender Unterstützung der Monarchie und der Sicherheitskräfte den Thailändern sogar das Wahlrecht nehmen und eine Art Ständesystem einführen. In Malaysia kämpft das Regime von Premierminister Abdullah Badawi, dessen Partei UMNO seit einem halben Jahrhundert an der Macht ist, mit schmutzigen Tricks gegen den Herausforderer Anwar Ibrahim samt drei ihn unterstützenden Parteien. Sie wollen die UMNO-Vorherrschaft brechen und scheinen dafür breite Unterstützung zu finden. Die Malaysier haben genug von der jahrzehntelangen Vetternwirtschaft.

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Doch die Vorkämpfer gegen die elitären, korrupten Oberschichten in Malaysia und Thailand sind keine Demokraten. Anwar Ibrahim besitzt eine ebenso paternalistische Ader wie seine Gegner. Der ins Exil geflohene thailändische Ex-Premier Thaksin Shinawatra und sein Clan genießen zwar dank ihrer populären Wirtschaftspolitik immer noch die Sympathien der Landbevölkerung. Dabei wollte er das Königreich in eine Art Privatunternehmen verwandeln, mit seiner Familie und Freunden an der Spitze.

Den Anwärtern auf die Macht halten die alten Eliten entgegen, sie wüssten am besten, was gut für eine Bevölkerung sei, der es an Erziehung mangele. Das ist ungefähr so, als würden Europas Arbeitgeber behaupten, die Interessen ihrer Arbeitnehmer ordentlich zu vertreten. Südostasiens Eliten zeigen damit, dass sie sich mit ihrer Überheblichkeit überlebt haben. Bauern – selbst wenn sie Analphabeten sind – wissen meist ziemlich genau, was gut für sie ist.

Dass dies nicht nur für die Landbevölkerung, sondern auch für Wähler gilt, wird Indonesiens Establishment bei den nächsten Parlamentswahlen im kommenden Jahr erfahren. Dort haben Parlamentarier aller Parteien mit grenzenloser Korruption ihren Ruf verspielt. Laut Beobachtern wird bei den Parlamentswahlen eine zweitstärkste Kraft heranwachsen: die fundamentalistische islamische, aber weitgehend saubere PKS.

Autor: Willi Germund