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17. November 2009

In der SPD macht sich Aufbruchstimmung breit

Nach der verheerenden Wahlniederlage soll sich die Partei jetzt erneuern / Kreisverband gewinnt neue Mitglieder

  1. Bert Riesterer Foto: privat

LANDKREIS BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD. Der neue SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat mit seinem kämpferischen Auftritt beim Bundesparteitag in Dresden nicht nur die anwesenden Delegierten überzeugt, sondern offenbar auch für eine Stimmungsverbesserung an der Basis gesorgt. Seit dem Bundesparteitag habe sich die Einschätzung der eigenen Lage in der Partei merklich verbessert, sagt jedenfalls Bert Riesterer, der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald.

Dass die Sozialdemokraten nach der verheerenden Wahlniederlage von Ende September wieder etwas hoffnungsvoller in die Zukunft blicken können, sei auch an der Mitgliederentwicklung abzulesen: Quasi mit Schließung der Wahllokale am 27. September hätten nicht wenige Sympathisanten bei der Parteizentrale angeklopft und ihren Eintritt in die sozialdemokratische Partei angekündigt. Auch die Südwestecke und der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald profitierten von diesem neuen Interesse an der Sozialdemokratie, sagt Riesterer, einmal habe man sogar von hier aus dem Kreisverband Lörrach mit Parteibüchern aushelfen müssen, weil die dort ausgegangen seien.

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Der SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald litt in den vergangenen Jahren unter seinem ständigen Erosionsprozess. Um die 100 Mitglieder – von einst rund 1000 – habe man in den zurückliegenden fünf Jahren verloren, sagt Kreisvorsitzender Riesterer. Mit dem Wahldebakel vor sieben Wochen habe jedoch eine Wende eingesetzt. Im Oktober habe sich der Kreisverband über einen Zuwachs von sechs neuen Mitgliedern freuen können, und diese erfreuliche Entwicklung habe sich im November fortgesetzt. Per Stichtag 31. Oktober habe der Kreisverband exakt 917 Mitglieder gezählt.

Riesterer, der zwar für den Parteitag nominiert, aus Termingründen jedoch nicht in Dresden war, zeigt sich vom neuen Parteichef positiv überrascht. Gabriel sei ein Mann der klaren Worte – und das sei in der gegenwärtigen Diskussion viel wert, meint der Kreisvorsitzende.

"Mit den Flügelkämpfen muss Schluss sein"
"Ohne Flügel fliegt kein Flugzeug", sagt Riesterer, aber jetzt müsse Schluss sein mit den Flügelkämpfen, insbesondere müsse sich der Umgangston in einem akzeptablen Rahmen halten. Man dürfe nicht für internes Gerangel mehr Energie aufwenden müssen als für die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner – schließlich sitze der ja nicht innerhalb der Partei, sondern außerhalb.

Im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald spielten Flügelkämpfe seit geraumer Zeit keine Rolle mehr. Zwar komme hier mitunter der Regionalproporz – Rheinebene gegen Schwarzwald – in Ansätzen zum Tragen, doch grundsätzliche Anfeindungen zwischen Konservativen und Linken gebe es nicht. Riesterer: "Schließlich sind wir alle Sozialdemokraten".

Riesterer sieht mit Dresden einen Erneuerungsprozess der Sozialdemokratie eingeleitet. Er stelle unter den Mitgliedern eine "Aufbruchstimmung" fest, "wie ich sie zum letzten Mal nach der Bundestagswahl ’98, als Schröder gewählt wurde, erlebt habe", sagt der Kreisvorsitzende.

Auch im Landkreis spucke man jetzt in die Hände und mache sich – nachdem jetzt die große Wahlrunde vorbei sei und die nächste Wahl erst 2011 anstehe – an die inhaltliche Parteiarbeit. Eine Klausurtagung werde schon vorbereitet, so Riesterer, "jetzt können wir uns auf den Landkreis konzentrieren".

Autor: Franz Dannecker