Warmlaufen für die nächste Wahl

Julius Steckmeister

Von Julius Steckmeister

Di, 02. Oktober 2018

Kreis Breisgau-Hochschwarzwald

Kreis-SPD läutet Kommunalwahlkampf 2019 ein / Unterstützung von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik.

BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD. Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Neben den Stadt- und Gemeinderäten werden auch Kreistagsvertreter bestimmt. Die Kreis-SPD stimmt die Ortsvereinsmitglieder auf den Wahlkampf ein – unter anderem mit Hilfe von Anton Huber, der vor Kurzem über die Unterstützungsmöglichkeiten der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) informierte.

"Wir wollen zusammen die Kommunalwahl 2019 einläuten", begrüßte die SPD-Kreisvorsitzende Birte Könnecke rund zwei Dutzend Genossen aus den Ortsvereinen von Hochschwarzwald bis an den Kaiserstuhl im Bad Krozinger Ortsteil Hausen. Nicht zuletzt angesichts der anhaltenden Talfahrt der Sozialdemokraten im Bund erhoffte man sich von der SGK nicht nur konkrete Hilfestellung für die Wochen bis zur Wahl, sondern legte das Augenmerk auch auf die Tatsache, dass Kommunalpolitik oft deutlich anders tickt, als Landes- oder gar Bundespolitik.

Drei Phasen des Wahlkampfs
Die Angebote der SGK stellte deren Mitglied Anton Huber mittels einer eigens für den Wahlkampf 2019 von seinem Verein entwickelten Homepage vor. Zusätzlich bietet die SGK an verschiedenen Orten im Land Wahlkampfseminare an. Die Wahlhomepage der SPD-nahen aber unabhängigen Organisation ist Huber zufolge passwortgeschützt, denn man wolle dem politischen Gegner "ja nicht gleich alles verraten". Ein wenig verriet er dann aber doch. Beispielsweise fänden sich dort Erklärvideos zum "Give-away-Basteln" ebenso, wie Tipps zur richtigen "Wähleransprache" – womöglich gar im allseits gefürchteten aber, so Huber, nachweislich effektiven Haustürwahlkampf.

Oder Hinweise zum immer zentraler werdenden Thema Social-Media-Auftritt und dazu zahlreiche Best-Practice-Beispiele mit bereits umgesetzten Ideen "aus dem Alltag der Ortsvereine". "Derzeit befinden wir uns in der Warmlaufphase", so Huber. Hier gelte es, Konzepte und Strategien festzuzurren, erste Veranstaltungen zu planen und vor allem: Kandidaten zu suchen.

In Phase zwei, der Strecke-machen-Phase, solle das Gewicht vor allem auf die Schulung der Kandidaten, beispielsweise auch in von der SGK angebotenen Workshops, gelegt werden. Auch fiele hier der Startschuss für die Wähleransprache sowie die Verteilung von idealerweise kandidaten- und themenspezifischen Flyern und Plakaten. Diese zu erstellen wäre leicht über das SPD-Druckportal möglich, demonstrierte Huber.

Die dritte Phase, der Schlussspurt, diene nochmals dazu, die Kandidaten wie die Themenschwerpunkte im Rahmen von Aktionen an die Wähler zu bringen. "Die SGK liefert einen kompletten Baukasten für den Kommunalwahlkampf", versprach Anton Huber den Genossen.

Fünf Schwerpunktthemen im Kreis
Den Sachstand in Sachen Kreistagswahl sowie die bisher erarbeiteten Themenschwerpunkte trug Birte Könnecke vor. Derzeit säßen elf Sozialdemokraten im Kreistag. "Es wird bei der nächsten Wahl nicht einfacher werden", räumte Könnecke ein. Zehn Wahlkreise gebe es im Landkreis, deren Listen zu füllen seien. "Leute längerfristig einzubinden wird immer schwieriger", sagte sie. Sogar über einen Suchaufruf im Amtsblatt habe sie bereits nachgedacht. Im Kreisvorstand habe sich inzwischen eine Arbeitsgruppe Kreistagswahlkampf gebildet und fünf zentrale Themenblöcke erarbeitet, fuhr Könnecke fort.

Erstens stehe das "bürgerfreundliche Landratsamt" auf der Agenda. "Die Behörde ist Dienstleister für die Menschen im Kreis", betonte die Kreisvorsitzende die Theorie, die in der Praxis aber in Teilen nur unzureichend funktioniere.

Thema zwei sei im Flächenlandkreis die Mobilität von Sozialticket bis Radwegenetz.

Als dritten Schwerpunkt hatte die Arbeitsgruppe Gesundheit gewählt – ob der Erhalt von Klinikstandorten oder der Ausbau von Pflegeeinrichtungen für alle Altersstufen.

Viertens solle der Erhalt von Lebensgrundlagen in den Fokus gerückt werden. Dazu zählten die Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim ebenso wie nachhaltige Landwirtschaft oder der Artenschutz.

Fünftens wolle man sich zum Themenkomplex Bildung und Schulpolitik positionieren. Ob digitale Bildung, Ganztagsschule oder Inklusion – hier gelte es, Vieles zu voranzutreiben, fand Könnecke.

Balance zwischen Inhalt und Person
"Wie schaffen wir es, die Gemeinderatslisten vollzukriegen?", fragte Ulrich Greschkowitz vom SPD-Ortsverein Umkirch. Matthias Schmidt vom Ortsverein Bad Krozingen dachte laut darüber nach, die Listen nicht vollends auszuschöpfen. Davor warnte die Kreisvorsitzende. "Kommunalwahlen sind Personenwahlen. Jeder auf der Liste bringt potenziell Stimmen", ist sie überzeugt.

"Wir müssen eine Balance zwischen Personenwahl und Inhalt finden", mahnte Manfred Müller vom SPD-Ortsverein Bötzingen. Einig war man sich darin, dass diese Balance letztlich stark von der Größe der jeweiligen Kommunen abhänge und damit in die eine oder andere Richtung austariert werden müsse. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Oswald Prucker unterstrich zudem, dass es wichtig sei, den Wählern die Bedeutung des Kreistages als politisches Gremium zu verdeutlichen.