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04. März 2017

"Die Länge des Bahnsteigs reicht aus"

Das Landratsamt reagiert auf Kritik und Fragen zur Elztalbahn, formuliert in einem offenen Brief.

EMMENDINGEN (BZ). Mit einer umfangreichen Stellungnahme hat das Landratsamt auf die Kernpunkte eines offenen Briefes von Jasmin und Jürgen Anders (BZ vom 25. Februar) reagiert.

Zur Kritik, die Öffentlichkeit sei zu wenig in das Verfahren eingebunden worden, weist das Landratsamt auf eine Informationsveranstaltung bereits am 7. Mai 2015 hin. Schon damals hätten Bürger Fragen stellen und Anregungen abgeben können. Außerdem sei eine Internetseite (http://www.bsb2020.de eingerichtet worden.

Zur künftigen Zahl der Züge stellt die Kreisbehörde fest, dass mit Einführung des Halbstundentakts zwischen Waldkirch und Elzach montags bis freitags 27 Zugpaare, samstags und sonntags 17 Zugpaare verkehren. Und: "Ein Zugpaar umfasst jeweils die Hin- und Rückrichtung." Über dieses "Grundangebot des Landes" hinaus habe der Kreistag im Dezember des Jahres 2013 für den Abschnitt zwischen Waldkirch und Bleibach montags bis freitags neun zusätzliche Zugpaare, samstags und sonntags sieben zusätzliche Zugpaare beschlossen.

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Zur Frage nach den Kapazitäten und Länge der künftigen Züge sowie der Länge der Bahnsteige stellt das Landratsamt fest: "Jeder Triebzug ist je nach Fahrzeugtyp zwischen 70 und maximal 75 Meter lang. Im täglichen Betrieb sollen bis zu zwei elektrische Fahrzeuge gekoppelt werden, so dass Züge insgesamt zwischen 140 und 150 Meter lang wären." Daher genüge eine Bahnsteiglänge von 140 Metern, um alle Türen zum Ein- oder Aussteigen vom Bahnsteig aus zu erreichen. Da derzeit die Ausschreibung für den Betrieb laufe, sei noch nicht klar, welche Fahrzeuge mit welcher Kapazität künftig eingesetzt werden. "Das derzeitige Platzangebot wird sich mit neuen Fahrzeugen auf jeden Fall erhöhen", schreibt das Landratsamt.

Völlig unabhängig vom Ausbau der Elztalbahn erfolgt nach Darstellung der Kreisbehörde der Ausbau des Bahnübergangs Batzenhäusle. Der Umbau sei deshalb von Anfang an nicht Teil des Planfeststellungsverfahrens gewesen. "Die DB Netz AG beabsichtigt, den Bahnübergang noch in diesem Jahr umzubauen." Ebenfalls vom Ergebnis der Ausschreibung zum künftigen Betrieb hänge die Frage des Wartungsstandorts ab. "Derzeit gibt es aber keine Signale, dass im Elztal Werkhallen und Anlagen zur Wartung von Fahrzeugen eingerichtet werden sollen." Wenn doch, dann wäre ein eigenes Planfeststellungsverfahren notwendig.

Abschließend erläutert das Landratsamt, dass sich der von den Briefeschreibern angeführte "Sofortvollzug" nicht auf die Bearbeitungszeit von Einwendungen beziehe, sondern sich auf die Zeit nach einem Planfeststellungsbeschluss beziehe. Mit der Anordnung eines Sofortvollzugs könne die Bahn auch dann mit dem Ausbau beginnen, wenn gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt werde. Habe jedoch die Klage Erfolg, müssten bereits fertiggestellte Bauten wieder entfernt werden. Um Sofortvollzug gehe es wegen der Abhängigkeit des Starts des elektrischen Betriebs. "Die Möglichkeit eines ,Sofortvollzugs’ sieht das Recht ausdrücklich vor. Dies kann deshalb nicht als undemokratisch, unfair oder rechtlich bedenklich bezeichnet werden."

Autor: bz